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Informationen aus der Sitzung des Stadtrates vom 30. September 2020

Weiterführende Informationen http://www.bischofszell.ch

Der Stadtrat informiert aus seiner Sitzung vom 30. September 2020:

Erteilte Baubewilligungen
 

Bauherr: Roland Münger, Bitzisteig 5, 9220 Bischofszell
Projekt: Belagsänderung Parkplatz, neu Verbundssteine
Lage: Bitzisteig 5, Parzelle 1009, Bischofszell

Bauherr: Marion Schöll Krummenacher und Jörg Krummenacher, Waldparkstrasse 8, 9220 Bischofszell
Projekt: Ersatz Ölheizung mit Luft/Wasser Wärmepumpe, Aussenaufstellung
Lage:
Waldparkstrasse 8, Parzelle 1430, Bischofszell

Bauherr: OK Visions GmbH, Haslernstrasse 23b, 8104 Weiningen ZH
Projekt: Anbau Werkstatt/Lagerraum
Lage: 
Dorfstrasse 24, Parzelle 3176, Halden


Bürgerhof mit gutem Audit-Ergebnis
Erfreut nimmt der Stadtrat die Ergebnisse des Audits durch das Amt für Gesundheit Thurgau zum Bürgerhof zur Kenntnis. Rund alle vier Jahre nimmt das Amt die Pflegeinstitution umfassend unter die Lupe und beurteilt u.a. Organisation, Führung, Qualitätssicherung, Hygiene, Sicherheit und insbesondere Pflege und Betreuung. Im Bericht hält das Amt fest: «Der Bürgerhof strahlt eine sehr angenehme und wohnliche Atmosphäre aus.» In der detaillierten Beurteilung gibt die Aufsichtsbehörde der Institution wichtige Hinweise für die Qualitätsentwicklung. Der Stadtrat dankt an dieser Stelle allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bürgerhofs für ihre ausgezeichnete Arbeit, welche wesentlich zur positiven Beurteilung beigetragen hat.
 

Auftragsvergabe für Fuss- und Radwegverbindung Laager-/ Gihlstrasse
Nach der kürzlich erfolgten Erteilung der Baubewilligung, vergibt der Stadtrat den Auftrag für den Neubau der Fuss- und Radwegverbindung Laager-/ Gihlstrasse an die einheimische Firma bürgibaut, Tief- und Strassenbau GmbH.
Bereits im vergangenen März hat der Stadtrat beschlossen, zwischen der Laager- und der Gihlstrasse eine durchgehende, asphaltierte Verbindung für Fussgänger und Radfahrer zu erstellen. Die Verbindungsstrasse soll insbesondere die Verkehrssicherheit von Schülerinnen und Schülern auf ihrem Schulweg erhöhen. Mit der Realisierung – voraussichtlich noch in diesem Jahr - kann eine Massnahme aus dem städtischen Langsamverkehrskonzept umgesetzt werden.
 

Vereinbarungen mit den Technischen Gemeindebetrieben TGB
Im Zuge der Verselbständigung der Technischen Gemeindebetriebe TGB verabschiedet der Stadtrat drei weitere Vereinbarungen zwischen der Stadt und den TGB. Eine Versorgungsvereinbarung überträgt die öffentlichen Aufgaben im Bereich der Elektrizitätsversorgung, der Wasserversorgung sowie der öffentlichen Beleuchtung an die TGB. Der Durchleitungsvertrag «Unterirdische Kabel- und Leitungsanlagen» regelt das Durchleitungsrecht für unterirdische Kabel- und Leitungsanlagen mit Schächten für die Versorgung von Elektrizität, Wasser und Wärme auf dem Gemeindegebiet. Und schliesslich legt eine Leistungsvereinbarung die Grundlagen der öffentlichen Beleuchtung in der Gemeinde fest.
 

Stellungnahme zum kantonalen Waldentwicklungsplan 2020
Im Rahmen einer öffentlichen Bekanntmachung äussert sich der Stadtrat beim kantonalen Forstamt zum kantonalen Waldentwicklungsplan 2020.
Der Waldentwicklungsplan Thurgau (WEP) ist ein forstliches Planungsinstrument auf überbetrieblicher Ebene. Er dient der Sicherstellung der öffentlichen Interessen am Wald und trägt den gesetzlichen sowie den übergeordneten strategischen Vorgaben Rechnung.
Zwischen 1997 und 2009 wurden im Kanton Thurgau flächendeckend neun Regionale Waldpläne (RWP) erarbeitet. Vor einiger Zeit wurde die Überarbeitung dieser teilweise veralteten Pläne gestartet. Der Kanton hat dabei vorgängig beschlossen, neu nur noch einen kantonalen Waldentwicklungsplan (WEP) zu erarbeiten. Der neue Waldentwicklungsplan wurde vom Forstamt ausgearbeitet, wobei die Inhalte der Regionalen Waldpläne als wesentliche Grundlage dienten.
 

Genehmigung Jahresrechnung und Revisionsbericht der Kulturellen Bürgerstiftung Halden
In seiner Funktion als stiftungs- und steuerrechtliches Aufsichtsorgan der Kulturellen Bür­gerstiftung Halden genehmigt der Stadtrat Jahresrechnung und Revisionsbericht per 30. Juni 2020. Gleichzeitig stellt er fest, dass die gesetzlich festgelegten Kriterien für eine Steuerbefreiung der Stiftung weiterhin erfüllt sind.
 

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Bischofszell, 6. Oktober 2020
Michael Christen, Stadtschreiber / Thomas Weingart, Stadtpräsident

 

 


Bürgerhof
 

Dokument Newsletter_SR.pdf (pdf, 411.9 kB)


Datum der Neuigkeit 12. Okt. 2020