Willkommen auf der Website der Gemeinde Bischofszell



Sprungnavigation

Von hier aus k?nnen Sie direkt zu folgenden Bereichen springen:
Startseite Alt+0 Navigation Alt+1 Inhalt Alt+2 Suche Alt+3 Inhaltsverzeichnis Alt+4 Seite drucken PDF von aktueller Seite erzeugen

Effizienz steigern und Existenz sichern - Information zur Verselbständigung der TGB

Stadt Bischofszell will Energie- und Wasserversorgung der Region stärken

Die Debatte über die Verselbständigung der Technischen Gemeindebetriebe Bischofszell (TGB) ist lanciert: An der Informationsveranstaltung der Stadt Bischofszell und der Gemeinde Zihlschlacht-Sitterdorf wurde deutlich, dass die TGB im liberalisierten Energiemarkt mehr Schlagkraft brauchen.

Die Liberalisierung des Energiemarkts schreitet voran. In absehbarer Zukunft sollen Privat­personen – wie heute bereits Unternehmen mit hohem Energiebedarf – ihren Stromanbieter frei wählen können, erklärte Roger Sonderegger am Dienstag, 7. März 2017, in der Aula des Schulhauses Bruggfeld in Sitterdorf. Sonderegger hat die Stadt als externer Fachmann bei der Entwicklung der Eignerstrategie für die Zukunft begleitet. Er zeigte eindrücklich auf, wie die Herausforderungen im liberalisierten Markt wesentlich vielfältiger werden.

Stadt bleibt Eigentümerin
Stadtpräsident Thomas Weingart informierte, dass es insbesondere um den Teil der Elektrizitäts- und Wasser- und Wärmeversorgungen gehe, die – falls die Bevölkerung Ende Jahr zustimmt – verselbständigt werden könnten. Der Stadtrat Bischofszell schlägt vor, die TGB in ein selbständiges öffentlich-rechtliches Unternehmen zu überführen: «Das heisst, dass die Stadt Eigentümerin bleibt, während die TGB sich optimaler als markt- und kundenorientiertes Unternehmen ausrichten können», erklärte Weingart. Das Netz der Elektrizitätsversorgung sei zu weiten Teilen in sehr gutem Zustand. Dahingegen bestehe beim Netz der Wasserversorgung grösserer Investitions- und Sanierungsbedarf.

Konkrete Beispiele
Dass die Zusammenhänge rund um die Verselbständigung der TGB komplex sind, spürten die Versammlungsteilnehmenden, die denn auch verschiedene Fragen einbrachten. Thomas Weingart erläuterte den dringenden Handlungsbedarf: Verlangt werden Konkurrenzfähigkeit, Flexibilität und Effizienz. Er erwähnte, dass diverse ähnliche Werke anderer grösserer Gemeinden diesen Schritt bereits vollzogen hätten, namentlich Amriswil, Arbon und Weinfelden. Er schilderte anschaulich aktuelle Begebenheiten, in denen die TGB gerade in den letzten Monaten froh gewesen wären, sie hätten schneller entscheiden können. Bei der Stadtbachsanierung seien etwa Leitungen anders als in Plänen eingezeichnet zum Vorschein gekommen: „Das verlangte schnelle Entscheide, die ein öffentlich-rechtliches Unternehmen in wenigen Tagen getroffen hätte. Weil der Prozess über den Stadtrat laufen musste, dauerte es mehrere Wochen, während denen die Arbeiten nicht vorangetrieben werden konnten.“

Schnelles Handeln nötig
Der Stromeinkauf erfordere ebenfalls schnelles Handeln: TGB-Geschäftsleiter Thomas Hirt zeigte eine Offerte, aufgrund derer die TGB innert eines Tages über einen mehrjährigen Strombezug entscheiden mussten: „Das ist im politischen Prozess gar nicht möglich und macht es schwierig, Strom zu günstigen Konditionen einzukaufen.“ Das Netz der TGB stosse zudem in Zukunft an die Grenzen, weil es die Bedürfnisse der Zukunft noch nicht abdecke, die sich heute schon abzeichneten: „Photovoltaikanlagen gibt es auf allen möglichen Dächern – auch in abgelegenen Weilern. Die jetzigen Strombezüger werden je länger desto mehr zu Stromlieferanten. Dafür müssen die TGB viel Geld in ein leistungsfähiges Netz mit stärkeren Leitungen und einer intelligenten Steuerung investieren. Solche operative Entscheide müssen einerseits fachlich begründet und gut überlegt sein, andererseits müssen sie schnell gefällt werden.“ Hierfür brauche es auf operativer wie strategischer Ebene Experten, die die nötigen Kenntnisse haben. Es sei naheliegend, dass nur wenige Politiker diesen Sachverstand einbringen können. Thomas Weingart weiss dies aus eigener Erfahrung: „Viel zu viel geht heute noch über meinen Pult.“

Kompetente Volksvertreter
Weingart räumte ein, dass es eine Verschiebung der Kompetenzen vom Volk zu kompetenten Volksvertretern mit profundem Fachwissen gebe: „Damit gewährleisten wir, dass das Volk weiterhin profitieren kann, weil die TGB am Markt konkurrenzfähig bleiben.“ Mit einem Organigramm visualisierte Rechtsanwalt Roland Keller, welche Organe verantwortlich zeichnen. Der Stadtrat beispielsweise habe weiterhin die Oberaufsicht und wähle den Verwaltungsrat, der die Unternehmensstrategie festlege. Dazwischen stehe die Betriebskommission, in der auch Partnergemeinden mit dem grösstmöglichen strategischen Mitspracherecht Einsitz haben, namentlich Zihlschlacht-Sitterdorf. Keller begleitete die Vorbereitungsarbeiten aus juristischer Sicht und ist als Partner bei Raggenbass Rechtsanwälte spezialisiert auf Unternehmenstransaktionen. Er zeigte auf, wie vielschichtig das rechtliche Umfeld ist. Seine Grafiken über Zusammenhänge und Verantwortlichkeiten verdeutlichten dies. Die vorgeschlagene Rechtsform sei der einfachste Weg, um die nötige Flexibilität für Stromeinkauf und Investitionen zu sichern – und damit die Existenz der TGB.

Heidi Grau: „Der beste Weg“
Die Gemeindepräsidentin von Zihlschlacht-Sitterdorf betonte, dass sich der Gemeinderat Zihlschlacht-Sitterdorf Alternativen für die zukünftige Elektrizitäts- und Wasserversorgung reiflich überlegt habe. Es habe sich bestätigt, dass eine Anpassung der Vereinbarung mit den TGB sinnvoll sei. Ein Partnerschaftsvertrag mit einer öffentlich-rechtlichen Anstalt, die im Besitz der Stadt Bischofszell ist, sei aus juristischer Sicht der beste Weg, der auf allen Seiten die grösstmögliche Flexibilität sicherstelle: „Für die Versorgung unseres Gemeindeteils Sitterdorf ändert sich dadurch faktisch nichts, und wir lassen uns alle Optionen offen, was den Gemeindeteil Zihlschlacht betrifft.“ An der nächsten Gemeindeversammlung werde man weitere Erläuterungen geben.

Neue Dokumente nötig
Im Rahmen der Umsetzung wären verschiedene Grundlagendokumente zu verändern. Weingart nannte die Gemeindeordnung, die Eignerstrategie, die Statuten sowie die Versorgungsvereinbarungen für Partnergemeinden oder Teilgebiete von weiteren Gemeinden. Das Eigenkapital werde aus bestehenden finanziellen Mitteln und Reserven der TGB generiert und Dotationskapital genannt – eine Art Aktienkapital, für das die Stadt Bischofszell als einzige Eigentümerin gerade stehen muss. Die Stadt profitiere dafür von der Verzinsung des Dotationskapitals, sagte Weingart.

Gewünscht: Möglichst einfach
Grundsätzlich standen die Besucherinnen und Besucher der Informationsveranstaltung hinter dem Vorhaben. Zwei Votanten vermuteten aber, dass die vorgesehene Struktur zu kompliziert sein könnte. Sie schlugen vor, nur einen Verwaltungsrat und nicht noch eine Betriebskommission zu bestellen. Thomas Weingart betonte, mit der Einsetzung dieser beiden Gremien werde die Möglichkeit geschaffen, auf strategisch-politischer Ebene andere Gemeinden relativ einfach zu integrieren. Roland Keller betonte, dass sich beide Gremien ergänzten und dass bei weiteren Gemeinden, die hinzustossen könnten, der Verwaltungsrat wohl zu gross werden würde. Zufrieden war ein Votant zu hören, dass der Verwaltungsrat weitgehende fachliche Kompetenzen erhalten würde, um schlagkräftig operieren zu können. Ein Versammlungsteilnehmer fragte nach, ob das Gebilde in Zukunft überhaupt wachsen könne. Weingart erklärte, dass solche Gespräche angedacht seien. Mit Zihlschlacht-Sitterdorf sei nun ein guter Anfang gemacht. Es seien komplexe Prozesse erarbeitet worden, die stimmig seien und auch anderen Gemeinden zu Gute kommen werden, zeigte sich Heidi Grau überzeugt. Einem weiteren Votanten fehlte das konkrete Fernziel für die Einbindung weiterer Gemeinden. Er wünschte, dass andere Gemeinden die Möglichkeit bekommen, sich später einmal am Dotationskapital zu beteiligen. Weingart sagte, dass man in einem solchen Fall die Situation wieder komplett neu beurteilen müsste. Schliesslich wurde angeregt, dass man noch mehr Augenmerk darauf legt, wie die Kunden konkret profitieren können.

Vernehmlassung läuft
Über die Verselbständigung der Technischen Gemeindebetriebe Bischofszell entscheiden letztlich die Bischofszeller Stimmbürgerinnen und Stimmbürger voraussichtlich Ende Jahr. Gelegenheit, ihre Meinung gegenüber dem Bischofszell Stadtrat zu äussern, haben sie sowie alle TGB-Kunden aus den umliegenden Gemeinden im Rahmen der Vernehmlassung bereits jetzt. Diese läuft bis am 31. Mai 2017. Die entsprechenden Unterlagen sind abrufbar unter: www.bischofszell.ch


Gemeindeübergreifend
Im Zuge der möglichen Verselbständigung der TGB sollen auch die Zusammenarbeitsverträge mit den umliegenden Gemeinden erneuert werden. So ist von der Nachbarsgemeinde Zihlschlacht-Sitterdorf der ganze Ortsteil Sitterdorf an die TGB angebunden. In Hauptwil-Gottshaus, Hohentannen, Kradolf-Schönenberg, Niederbüren und Niederhelfenschwil versorgen die TGB jeweils sehr kleine Gemeindegebiete mit Strom und Wasser.


Für weitere Informationen:
Thomas Weingart, Stadtpräsident Bischofszell,
Telefon 071 424 24 24, E-Mail thomas.weingart@bischofszell.ch

.

TGB
Informierten über eine mögliche Verselbständigung der Technischen Gemeindebetriebe Bischofszell: Die Gemeindeoberhäupter Thomas Weingart und Heidi Grau, Berater Roger Sonderegger, Jurist Roland Keller und TGB-Geschäftsleiter Thomas Hirt
Dokumente 01_Gemeindeordnung_Bischofszell.pdf (pdf, 379.3 kB)
02_TGB_Eignerstrategie.pdf (pdf, 132.9 kB)
03_TGB_Statuten.pdf (pdf, 250.0 kB)
04_TGB_Organigramm.pdf (pdf, 372.2 kB)
05_TGB_Paralelle_der_Kompetenzen.pdf (pdf, 273.7 kB)
06_TGB_Dotationskapital.pdf (pdf, 185.4 kB)
07_TGB_Eroffnungsbilanz.pdf (pdf, 85.3 kB)
08_TGB_Vereinbarung_mit_Stadt_Bischofszell.pdf (pdf, 230.5 kB)
09_TGB_Vereinbarung_mit_PG_Zihlschlacht.pdf (pdf, 174.3 kB)
10_TGB_Versorgungsgebiet_Wasser.pdf (pdf, 2858.6 kB)
11_TGB_Versorgungsgebiet_Elektrische_Energie.pdf (pdf, 2864.7 kB)


Datum der Neuigkeit 8. März 2017