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Informationen aus der Sitzung des Stadtrates vom 10. Mai 2017

Weiterführende Informationen http://www.bischofszell.ch

Der Stadtrat informiert wie folgt aus seiner Sitzung vom 10. Mai 2017:

Erteilte Baubewilligungen


Bauherr: David Brändle, Hauptwilerstrasse 6, 9205 Waldkirch


Projekt: Umnutzung Lager in Produktion


Lage: Industriestrasse 6, Parzelle 819, Bischofszell


Bauherr: Michael Gerber, Olivia Hermann, Schottengasse 17, 9220 Bischofszell


Projekt: Umbau Wohnhaus


Lage: Kirchgasse 19, Parzelle 164, Bischofszell


Bauherr: Technische Gemeindebetriebe Wasserversorgung, Hofplatz 1, 9220 Bischofszell


Projekt: Terrainveränderung, Aufschüttung von 250 m3 Aushubmaterial


Lage: Junkersbühlstrasse, Parzelle 2323, Schweizersholz


Bauherr: Technische Gemeindebetriebe, Hofplatz 1, 9220 Bischofszell


Projekt: Fassadenrenovation Westfassaden


Lage: Hofplatz 1, Parzelle 192, Bischofszell




Beitrag nach dem Natur- und Heimatschutzgesetz (NHG)

Der Stadtrat genehmigt auf Antrag der Ortsbildkommission ein Beitragsgesuch nach dem Natur- und Heimatschutzgesetz (NHG) für einen Fensterersatz an einem beitragsberechtigten Objekt in der Altstadt. Der Beitrag der Stadt beträgt rund CHF 2400.



Sanierung und Erweiterung Parkplatz Bruggfeld

Der Parkplatz Bruggfeld, im Eigentum der Stadt, jedoch auf dem Gemeindegebiet Zihlschlacht-Sitterdorf, zwischen der Amriswiler- und Sittertalstrasse, soll zweckmässig saniert und erweitert werden. Ein entsprechendes Bauprojekt durch das Ingenieurbüro A. Keller AG, Weinfelden, wird durch den Stadtrat genehmigt. Im Budget 2017 sind CHF 350000 für die Ausführung vorgesehen. Neben der Erstellung einer Entwässerung steht die Schaffung von zusätzlichen Parkfeldern im Vordergrund. Um zusätzlichen Platz zu schaffen, sollen die bestehenden Garagen der gemeindeeigenen Liegenschaft Amriswilerstrasse 17 abgebrochen werden. Es ist vorgesehen, die Oberflächen sämtlicher Fahrgassen sowie des Fussweges in Asphalt zu erstellen und die Parkfelder mit Sickerverbundsteinen auszuführen. Auf gestalterische Massnahmen wird zu Gunsten von möglichst uneingeschränkten Platzverhältnissen weitestgehend verzichtet. Ausserdem soll mit entsprechenden Massnahmen die Fussgängersituation verbessert werden. Auch ist es dem Stadtrat ein Anliegen, dass mittels Belegungsplänen, Friktionen zwischen Besuchern der Sportanlagen und Militäreinheiten künftig vermieden werden können. In einem nächsten Schritt wird das Bauprojekt zur Genehmigung an die Gemeinde Zihschlacht-Sitterdorf übermittelt. Die Umsetzung ist auf Sommer/Herbst 2017, allenfalls aber auch etappiert in den Jahren 2017 und 2018, vorgesehen.



Petition betreffend Strassenverbindung Haldenstrasse

117 Personen, vorwiegend aus dem Gemeindeteil Halden, haben beim Stadtrat am 18. April 2017 eine Petition mit dem Vermerk «Sanierung der Haldenstrasse» eingereicht. Die Petitionäre ersuchen den Stadtrat, die alte Linienführung zu sanieren und als dritte Variante dem Volk vorzulegen. Die beiden vom Stadtrat vorgeschlagenen Varianten (Sanierung Oberhaldenstrasse oder neue Linienführung Waldwis), die mittels entsprechenden Kreditbegehren an der Gemeindeversammlung vom 14. Juni 2017 zur Abstimmung gelangen, kommen für die Petitionäre aus verschiedenen Gründen nicht in Frage.

Der Stadtrat bedient sämtliche Unterzeichner der Petition in diesen Tagen mit einer ausführlichen Antwort. Der Stadtrat hält in seinem Antwortschreiben mit entsprechenden Begründungen zusammenfassend fest, dass er den bestehenden Variantenfächer nicht erweitern wird. Die durch den Stadtrat empfohlenen Varianten sind technisch machbar, nachhaltig, verhältnismässig und finanzierbar. Ein Sanierungsprojekt der bestehenden Haldenstrasse wäre zwar auch für den Stadtrat sehr wünschenswert, stellt jedoch aufgrund bekannter und bereits kommunizierter Gründe keine Alternative dar. Ausführliche Erläuterungen zu den Projekten können der Botschaft für die Gemeindeversammlung entnommen werden, welche innert Wochenfrist in sämtliche Haushalte verteilt wird.



Einsprache gegen Verlängerung- und Ausbauprojekt Laubeggstrasse

Der Souverän hat anlässlich der Gemeindeversammlung vom 29. November 2016 ein Kreditbegehren für das Strassenbauprojekt «Verlängerung und Ausbau Laubeggstrasse» gutgeheissen. In der Zeit von 5. März bis 14. April 2017 erfolgte das öffentliche Auflageverfahren. Gegen das Projekt ist fristgerecht die Einsprache einer Einzelperson beim Stadtrat eingegangen. Der Stadtrat hat diese in der Zwischenzeit mittels Einspracheentscheid erstinstanzlich abgewiesen. Es läuft derzeit eine Rechtsmittelfrist.



Photovoltaikanlage auf der Mehrzweckhalle Bitzi

Im Zusammenhang mit der Debatte um einen Wandel zu erneuerbaren Energien unterstützen der Stadtrat sowie die vorberatende Energie- und Werkkommission einen Antrag der Technischen Gemeindebetriebe TGB, um Erstellung einer Photovoltaik-Anlage auf dem Dach der Bitzihalle. Die TGB möchte mit dieser Anlage allen interessierten Kunden im Versorgungsgebiet Bischofszell die Möglichkeit bieten, an dieser fortschrittlichen und umweltfreundlichen Technologie zu partizipieren. Insbesondere sollen Hauseigentümer und Mieter von historisch geschützten Gebäuden oder punkto Besonnung ungünstig gelegenen Liegenschaften, vom Angebot profitieren können. Dies soll über den Einkauf der Kunden in die Anlage erfolgen. Dieses Modell ist bereits im Schweizer Markt (Bsp. Uster) etabliert. Die Nutzungsdauer der Anlage ist auf 20 Jahre berechnet. Denkbar ist, dass die Stadt eine Anzahl Panels kauft. Für die Miete der Dachfläche wird die Stadt wiederum durch die TGB finanziell entschädigt. Eine Umsetzung des Projektes soll nur bei einer entsprechenden Nachfrage (Verkauf von mindestens 60%) erfolgen. Die Investitionskosten der Anlage betragen rund CHF 190000. Dieser Betrag wird über die Investitionsrechnung des Elektrizitätswerks TGB für das Jahr 2018 ordentlich budgetiert.


Bewilligung für Durchführung des Gassenfestes «Wiederbelebung des Bermuda Dreiecks»

Auf Antrag des Vereins Panta Rhei bewilligt der Stadtrat die erstmalige Durchführung eines Gassenfestes mit dem Titel «Wiederbelebung des Bermuda Dreiecks» auf dem öffentlichen Grund im Raum Stadelgasse / Schwanenplatz. Der öffentliche Anlass soll am Samstag, 17. Juni 2017, in der Zeit von 15.00 Uhr bis 21.30 Uhr, durchgeführt werden. Neben Livemusik auf einer Bühne soll ein offener Getränkeausschank in der Gasse stattfinden. Involviert in die Organisation sind die die Gastgewerbelokale Adler und Sternen. Das Anlassgelände wird für die Dauer der Veranstaltung inkl. Aufbauphase für den Verkehr gesperrt. Die Durchführungsbewilligung des Stadtrates ist an diverse Auflagen hinsichtlich Verkehr, Sicherheit, Jugendschutz, Anwohnerinformation und Nachtruhe geknüpft.

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Bischofszell, 17. Mai 2017
Michael Christen, Stadtschreiber / Thomas Weingart, Stadtpräsident

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Stadt Bischofszell
 

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Datum der Neuigkeit 18. Mai 2017