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Informationen aus der Sitzung des Stadtrates vom 24. Mai 2017

Weiterführende Informationen http://www.bischofszell.ch

Der Stadtrat informiert wie folgt aus seiner Sitzung vom 24. Mai 2017:

Erteilte Baubewilligungen

Bauherr: Djevit, Gzim, Jeton Iseni, Amriswilerstrasse 40, 8590 Romanshorn
Projekt: Aussenisolation, Umbau Mehrfamilienhaus, Balkon Anbau
Lage: Poststrasse 26, Parzelle 542, Bischofszell

Bauherr: Willi Latanzio, Kirchgasse 10, 9220 Bischofszell
Projekt: Innenumbau
Lage: Kirchgasse 10, Parzelle 143, Bischofszell

Bauherr: Racol Partner AG, Grundstrasse 18, 6343 Rotkreuz
Projekt: Grossformatige Plakate an Nordost-Fassade
Lage: Nordstrasse 9, Parzelle 423, Bischofszell

Bauherr: Edin und Binesa Planic, Florastrasse 7, 9220 Bischofszell
Projekt: Gartenhaus, Sichtschutz, Heckenpflanzen
Lage: Florastrasse, Parzelle 1267/1308, Bischofszell

Bauherr: Kurt und Stephanie Scherrer, Lindenstrasse 23, 9220 Bischofszell
Projekt: Anbau Veloabstellraum
Lage: Lindenstrasse 23, Parzelle 1491, Bischofszell

Antrag um öffentliche Hochbeete im Raum Altstadt
Private Initianten sind mit der Konzeptidee an den Stadtrat gelangt, im Altstadtbereich, und allenfalls später in weiteren Quartieren, öffentliche Gemüse- und Kräuter-Beete mit entsprechenden Beschriftungen anzulegen. Das Projekt verfolgt als Ziel, die Verbindung von Menschen zu erreichen und das Bewusstsein zu saisonalen und regionalen Lebensmitteln zu fördern. Ausserdem sollen die Beete das Stadtbild verschönern.
Der Stadtrat freut sich generell über innovatives Wirken von Bürgerinnen und Bürgern. Wenn immer möglich möchte er Hand und Unterstützung für gemeinnützige Projekte bieten. Das konkrete Konzept erachtet er grundsätzlich als unterstützungswürdig. Für die Umsetzung selbst sieht er aufgrund finanzieller und praktischer Überlegungen aber auch infolge von begrenzten personellen Ressourcen nicht die Stadt, sondern Privatpersonen in der Federführung. Er bewilligt den Antrag daher in angepasster Form. Er schlägt den Initianten vor, im Bereich der Museumsmauer sechs Pflanzkasten-Beete anzulegen. Diese sollen durch die Stadt für das Jahr 2018 ordentlich budgetiert und angeschafft werden. Für den Unterhalt der Beete sowie für entsprechendes Werkzeug sieht der Stadtrat die Verantwortlichkeit bei den Initianten bzw. freiwilligen Privatpersonen. Es soll dazu ein Mitwirkungsprozess aktiviert werden. Die Aktion soll aus Sicht des Stadtrates versuchsweise über zwei Jahre stattfinden. Danach soll Bilanz gezogen werden.

Überarbeitung Parkierungsreglement
Im August 2016 hat der Stadtrat den Entwurf eines Reglements über das Parkieren auf öffentlichen Strassen und Plätzen (Parkierungsreglement) verabschiedet und zu einer öffentlichen Vernehmlassung freigegeben. Diese wurde zwischenzeitlich durchgeführt. Bei der Stadtkanzlei sind diverse Rückmeldungen aus der Bevölkerung eingegangen. Aus den Stellungnahmen ging unter anderem hervor, dass die Bevölkerung im Vorfeld der Abstimmung detailliert über die Umsetzung des Reglements informiert werden möchte. Die Zustimmung der Verfasser vorausgesetzt, werden die Vernehmlassungsantworten demnächst veröffentlicht. Nach der Auswertung sämtlicher Stellungnahmen hat der Stadtrat das Parkierungsreglement in einigen Punkten angepasst und nachgebessert. Ausserdem wurden für die Umsetzung Ausführungsbestimmungen ausgearbeitet. Mit einer Informationsveranstaltung wird die interessierte Bevölkerung am Montag, 12. Juni 2017 über die Anpassungen und Ergänzungen im Parkierungsreglement informiert. Der Anlass findet um 18.00 Uhr im Rathaus (Bürgersaal) statt. Zum heutigen Zeitpunkt ist vorgesehen, das Parkierungsreglement den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern an der Gemeindeversammlung vom 30. November 2017 zur Abstimmung vorzulegen.

Ersatzwahl für ein Mitglied der Rechnungsprüfungskommission
Corinna Pasche-Strasser hat den Stadtrat über ihren Rücktritt als Mitglied der Rechnungsprüfungskommission (RPK) per Ende 2017 in Kenntnis gesetzt. Bereits Mitte Mai hat Susanne Frischknecht das Präsidium der RPK übernommen.
Durch den Rücktritt ist eine Ersatzwahl erforderlich. Die Gemeindeordnung der Stadt Bischofszell sieht vor, dass Mitglieder der RPK durch die Stimmberechtigten im Majorzverfahren an der Urne zu wählen sind. Als Termin für einen ersten Wahlgang hat der Stadtrat den 26. November 2017 bestimmt. Dieses Datum fällt auf einen eidgenössischen Abstimmungstermin. Kandidaturen müssen der Stadtkanzlei bis spätestens am 2. Oktober 2017 mit dem offiziellen Meldeformular bekannt gegeben werden. Dieses wird zu gegebener Zeit auf der Website der Stadt aufgeschaltet oder kann bei der Stadtkanzlei bezogen werden.

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Bischofszell, 31. Mai 2017
Michael Christen, Stadtschreiber / Thomas Weingart, Stadtpräsident

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Stadtrat
 

Dokument Newsletter_SR.pdf (pdf, 159.9 kB)


Datum der Neuigkeit 8. Juni 2017