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Einheitliche Regelung für das Parkieren auf öffentlichem Grund

Die Vernehmlassung für ein Parkierungsreglement wurde rege genutzt. Der Stadtrat ist auf verschiedene Vorschläge eingegangen und bringt das Reglement im November 2017 an der Gemeindeversammlung zur Abstimmung.

Seit 1996 besteht in Bischofszell ein Parkierungskonzept. Eine gemäss Rechtsprechung notwendige, reglementarische Grundlage existiert jedoch nicht. Ausserdem gilt die kantonale Vorgabe, regionale Zentren wie Bischofszell haben Parkplätze im Ortszentrum zu bewirtschaften.

Mit einem Parkierungsreglement will der Stadtrat Rechtssicherheit schaffen und das Parkierungsregime im Zentrum vereinheitlichen. Im Rahmen der Vernehmlassung wurde offensichtlich, dass die Bevölkerung jedoch mehr Informationen zur konkreten Umsetzung des Reglements wünscht. Diesem Anliegen ist der Stadtrat nachgekommen. Nebst dem Reglement präsentiert er der Bevölkerung neu auch bereits die Ausführungsbestimmungen und ein Konzept über die Umsetzung des neuen Parkregimes, sowie einen konkreten Parkplatzplan.

An der Gemeindeversammlung vom 30. November 2017 wird die Bevölkerung über das Reglement entscheiden.

Auskunft:
Boris Binzegger, Stadtrat Bau- und Verkehr, 076 401 76 73
Thomas Weingart, Stadtpräsident, 071 424 24 24
Dokumente 1_Parkierungskonzept_-_die_wichtigsten_Fakten.pdf (pdf, 781.0 kB)
2_Parkierungsreglement_-_Entwurf.pdf (pdf, 269.2 kB)
3_Ausfuhrungsbestimmungen_zum_Parkierungsreglement_-_Entwurf.pdf (pdf, 240.7 kB)
4_Umsetzungskonzept_zum_Parkierungsreglement_-_Entwurf.pdf (pdf, 362.3 kB)
5_Plane_zum_Parkierreglement.pdf (pdf, 2541.7 kB)


Datum der Neuigkeit 13. Juni 2017