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Informationen aus der Sitzung des Stadtrates vom 27. September 2017

Weiterführende Informationen http://www.bischofszell.ch

Der Stadtrat informiert wie folgt aus seiner Sitzung vom 27. September 2017:

Bauherr: Thomas Hobor, Sonnenstrasse 15, 9220 Bischofszell
Projekt: Neuer Parkplatz, Kiesplatz mit Pergola, Schwimmteich
Lage: Sonnenstrasse 15.1, Parzelle 926, Bischofszell

Bauherr: PEZAG Elektro AG, Eichenstrasse 3, 9220 Bischofszell
Projekt: Erweiterung Gewerbebau und Parkplatzanbau
Gesuch Ausnahmebewilligung Gebäudehöhe
Lage: Eichenstrasse 3, Parzelle 1829, Bischofszell

Bauherr: Stadt Bischofszell, vertr. d. Bauverwaltung, Bahnhofstrasse 5,
9220 Bischofszell
Projekt: Unterflurcontainer
Lage: Nordstrasse, Parzelle 727, Bischofszell

Bauherr: Linder Immo GmbH, Rätenbergstrasse 20, 9246 Niederbüren
Projekt: Neubau Gewerbehalle
Lage: Laagerstrasse 6, Parzelle 1997, Bischofszell


Sanierung Spielplatz Untere Bisrüti - Auftragsvergabe
Im Rahmen seines «Spielplatzsanierungskonzeptes» hat der Stadtrat im vergangenen August den Grundsatzbeschluss zum Sanierungsprojekt des Spielplatzes Untere Bisrüti gefasst. In einem nächsten Schritt erteilt er den Auftrag für die Garten- und Landschaftsarbeiten sowie für das Versetzen der Spielgeräte an die Firma Oswald Gartenbau AG, Bischofszell, zum Preis von CHF 36000.


Hangrutsch Haldenstrasse Änderung der Signalisation
Der Stadtrat nimmt einen Vorschlag der eingesetzten Arbeitsgruppe «Haldenstrasse» auf und stimmt einer Änderung der Verkehrsanordnung (Signalisation) in Richtung Halden zu.
Konkret geht es darum, dass rund um den gesperrten Abschnitt nicht länger eine Baustelle angekündigt, sondern fixe Signalisationen angebracht werden. Zu diesem Zweck sollen diverse Verzweigungen neu als Sackgasse signalisiert werden. Bei der Verzweigung Dorf- in die Oberhaldenstrasse soll ein neues Richtungssignal den Weg nach Bischofszell weisen. Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit ist ausserdem vorgesehen, im Verzweigungsbereich Dorfstrasse, Richtung Obere Halde, einen Mittelstreifen anzubringen. Und schliesslich sollen im Einlenkerbereich Oberhaldenstrasse in Hackberen zu schnelle Abbiegemanöver durch einen am Strassenrand installierten Pfahl verhindert werden. Die beschlossenen Massnahmen erfordern noch die Genehmigung des kantonalen Tiefbauamtes. Ein entsprechendes Gesuch wurde seitens der Stadt bereits eingereicht.


Erschliessung Gihl - Inkraftsetzung angepasster Quartierplan
Das kantonale Departement für Bau und Umwelt hat den geänderten Quartierplan Gihl anfangs September genehmigt. Der Stadtrat beschliesst nun die Inkraftsetzung auf den 1. Oktober 2017. Eine Anpassung hat sich im Zusammenhang mit der Veräusserung eines Teilgrundstückes der Parzelle Nr. 1946 und der entsprechenden Erschliessungsplanung ergeben. Dabei wurde festgestellt, dass eine im bisher gültigen Quartierplan eingezeichnete Querstrasse, zwischen einer neuen Quartierstrasse und der Thur, nicht mehr benötigt bzw. nicht realisiert wird.


Genehmigung Stromtarife 2018
Der Stadtrat genehmigt die Stromtarife 2018. Die Tarifliste kann der Website der Technischen Gemeindebetriebe www.tgb.swiss.ch entnommen werden. Erläuterungen zu den Stromtarifen werden ausserdem in der Botschaft für die Budget-Gemeindeversammlung vom 30. November 2017 zu finden sein. Auskünfte erteilen die Technischen Gemeindebetriebe, Tel. 071 424 00 00.


Anschluss an Kulturpool der Region Aach Sitter Thur
Nach seiner bereits früher geäusserten Absichtserklärung beschliesst der Stadtrat definitiv, dem sich in Gründung befindende Verein «Kulthurpool AachSitterThur» per 1. Januar 2018 beizutreten. Gleichzeitig heisst er die vorliegenden Vereinsstatuten gut. Dem Kulturpool werden voraussichtlich verschiedene Gemeinden in der Region angehören. Mit dem Kulturpool sollen sich Synergien hinsichtlich der finanziellen Unterstützung von kulturellen Veranstaltungen in der Region ergeben. Stadtrat Erich Schildknecht wird als Delegierter der Stadt Bischofszell im neuen Verein gewählt. Weitere Delegierte werden zu einem späteren Zeitpunkt durch die Kulturkommission bestimmt.


Positive Beurteilung eines Einbürgerungsgesuchs
Der Stadtrat heisst das Gesuch um die ordentliche Einbürgerung einer ausländischen Familie mit langjährigem Wohnsitz in Bischofszell gut. Sämtliche erforderlichen Voraussetzungen für eine Aufnahme in das Bürgerrecht sind eindeutig erfüllt. Sobald die eidgenössische Einbürgerungsbewilligung vorliegt, wird die gesuchstellende Familie dem Souverän anlässlich einer Gemeindeversammlung zur Einbürgerung empfohlen.

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Bischofszell, 3. Oktober 2017
Michael Christen, Stadtschreiber / Thomas Weingart, Stadtpräsident
Stadtrat
 

Datum der Neuigkeit 5. Okt. 2017