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Budget 2018 Stadt Bischofszell

Das Budget 2018 weist einen Verlust von CHF 840570 auf. Im nächsten Jahr sind Netto-Investitionen von insgesamt CHF 5,2 Mio. vorgesehen. Der Steuerfuss von 70 Prozent soll vorderhand beibehalten werden. Erste Tendenzen zeigen jedoch, dass der Stadtrat auf das Jahr 2019 eine Steuererhöhung beantragen muss.

Das strukturelle Defizit von gut einer halben Million Franken wird im kommenden Jahr zusätzlich durch stark ansteigende Sozialhilfe- und Gesundheitskosten belastet. So rechnet der Stadtrat für 2018 mit zusätzlich einer halben Million Franken höheren Aufwendungen für die öffentliche Sozialhilfe infolge Familienbegleitungen und Fremdplatzierungen, die durch die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde angeordnet wurden. Treffen die düsteren Prognosen ein, steigt der Pro-Kopf-Beitrag der öffentlichen Sozialhilfe auf über CHF 172. Die Unterstützungsleistungen nehmen damit gegenüber dem Budget 2017 um über 65% zu.

Nur die nötigsten Ersatzbeschaffungen
Weiter steigende Kosten bei den Gemeindebeiträgen für die Restkostenfinanzierung der Ambulant- und Langzeitpflege belasten das städtische Budget zusätzlich. Diese bittere Pille in Form von höheren gesetzlich festgeschriebenen Abgeltungen resultiert in jährlichen Mehraufwendungen von rund CHF 90000.
Um den Kostenanstieg von rund CHF 600000 bei den gebundenen Ausgaben abzufedern, konzentrierte sich der Stadtrat bei den anstehenden Ersatzbeschaffungen und dem baulichen Unterhalt der Liegenschaften auf das Nötigste. So muss 2018 dringend ein Nutzfahrzeug des Werkhofs ersetzt werden. Zudem werden die Heizsysteme in der Kornhalle und der Einstellhalle Schützengütli ausgewechselt. Und in der Museumsliegenschaft erfolgt der Austausch der Brandmeldeanlage.

Anpassung der Miete für den Bürgerhof
Wie angekündigt stehen auch bei der Liegenschaft Bürgerhof die ersten Renovationsarbeiten an. Zur Sicherheit der Bewohner sind die Treppengeländer anzupassen. Des Weiteren sind in der Investitionsrechnung CHF 180000 für die Sanierung der Korridorböden und der Beleuchtung im Parterre vorgesehen. Um den erhöhten Unterhaltsbedarf zu finanzieren, hat der Stadtrat wie bereits verschiedentlich kommuniziert, die Liegenschaftsmiete um CHF 100000 auf CHF 230000 angehoben.
Wie in den Vorjahren werden dem städtischen Personal auf das nächste Jahr keine generellen Lohnerhöhungen gewährt. Der Stadtrat hält weiterhin an seiner Praxis fest, nur individuelle Lohnerhöhungen zu gewähren. Im Personalbudget 2018 sind hierfür ein Prozent der Lohnsumme vorgesehen. Insgesamt steigt dadurch der Personalaufwand um CHF 26000 auf rund CHF 3,53 Mio.

Zusätzliche Erträge kompensieren zusätzliche Ausgaben nicht
Unter Berücksichtigung der aktuellen Steuerentwicklung verbunden mit dem erwarteten Bevölkerungswachstum geht der Stadtrat von rund CHF 180000 höheren Steuereinnahmen aus. Auch bei den Ertragsanteilen an den Liegenschafts- und Grundstücksgewinnsteuern kann mit Mehreinnahmen gerechnet werden. Nichtsdestotrotz vermögen die zusätzlichen Steuererträge die durch die Sozialhilfe und die Pflegefinanzierung verursachten gebundenen Zusatzausgaben nicht zu kompensieren.

Sanierungen, Planungen und Anschaffungen
Die geplanten Netto-Investitionen im Jahr 2018 belaufen sich auf insgesamt CHF 5215000. Darin sind unter anderen folgende Infrastrukturprojekte enthalten:
  • Teilweise Innensanierung Liegenschaft Bürgerhof CHF 180000
  • Verkehrsdienstfahrzeug Stützpunktfeuerwehr CHF 150000 (brutto)
  • Sanierung Gebäudehülle Sporthalle Bruggwiesen CHF 1200000
  • Investitionsbeiträge an Kantonsstrasssensanierungen CHF 340000(Niederbürerstrasse & Heidelbergstrasse)
  • Ausbau der oberen Bisrütistrasse CHF 850000 (brutto)
  • Umsetzung Parkierungsreglement CHF 150000
  • Anschluss ARA Halden an ARA Bischofszell CHF 1300000
  • Überarbeitung Genereller Entwässerungsplan (GEP) CHF 250000
  • Gewässerverbauungen (Bach Bruggmühle & Stockerweidbach) CHF 320000
Technische Gemeindebetriebe Bischofszell und «Bürgerhof Wohnen im Alter»
Die TGB Elektrizitätsversorgung und Wasserversorgung befinden sich mit CHF 1098500 bzw. CHF 265500 weiterhin in der Gewinnzone. Bei der Elektrizitätsversorgung müssen jedoch infolge der gestiegenen Energie-Beschaffungskosten und den höheren KEV-Abgaben die Strompreise auf das Jahr 2018 erhöht werden.
Bei der Elektrizitäts- wie auch bei der Wasserversorgung werden die Leitungsnetze laufend erneuert. Der Stadtrat beantragt deshalb der Gemeindeversammlung ein Investitionsvolumen von CHF 1440000 bzw. CHF 3745000 zur Genehmigung.
Die TGB-Sparte «Wärme» bearbeitet ein neues Fernwärmeprojekt in Bischofszell Nord. Mit der im Industrieabwasser enthaltenen Energie sollen mehrere Grossbezüger mit Wärme beliefert werden. 2018 sind weitere Planungsgrundlagen zu erarbeiten. Zudem wird die Kundenakquisition fortgesetzt. Dafür sind im Budget CHF 112000 vorgesehen. Erträge können momentan noch nicht erwirtschaftet werden.
Beim stadteigenen Alters- und Pflegeheimbetrieb «Bürgerhof Wohnen im Alter» ist 2018 ein Verlust von 54000 Franken budgetiert. Dabei fällt vor allem die Mietzinserhöhung für die Liegenschaft auf CHF 230000 ins Gewicht. Infolge der vergleichsweise hohen Pensionstaxen verzichtet der Stadtrat auf eine weitere Preiserhöhung.

Datum der Neuigkeit 3. Nov. 2017