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Informationen aus der Sitzung des Stadtrates vom 22. August 2018

Weiterführende Informationen http://www.bischofszell.ch

Der Stadtrat informiert aus seiner Sitzung vom 22. August 2018:

Erteilte Baubewilligungen

Bauherr: Sandra und Raymond Müller, Schulstrasse 3, 9223 Halden
Projekt: Neubau Garage
Lage: Schulstrasse 3, Parzelle 3088, Halden
 
Bauherr: Bekim Asani, Fabrikstrasse 13, 9220 Bischofszell
Projekt: Aussenkamin für Gasheizung
Lage: Fabrikstrasse 13, Parzelle 499, Bischofszell
 
Bauherr: Tina und Dewet Engeler, Neugütlistrasse 17, 9220 Bischofszell
Projekt: Parkplatz, Stützmauer
Lage: Neugütlistrasse 17, Parzelle 961, Bischofszell
 

Umsetzung neues Parkierungsregime – Auftragsvergaben
An der Gemeindeversammlung vom 30. November 2017 haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ein Reglement über das Parkieren auf öffentlichen Strassen und Plätzen (Parkierungsreglement) genehmigt. Mit dem Erlass wird die Parkplatzbewirtschaftung für öffentliche Parkfelder grundlegend neu und vorallem rechtsverbindlich geregelt. Die Umsetzung des neuen Parkierungsregims erfolgt etappenweise im laufenden Jahr. Im Zusammenhang mit der Umsetzung verschiedener neuer Verkehrsanordnungen erteilt der Stadtrat die folgenden Auftragsvergaben: A. Püntener AG, Henau (Strassenmarkierungen), Walter AG, Sulgen (Strassensignalisationen) und Strabag AG, Amriswil (Tiefbauarbeiten). Sämtliche Arbeitsvergaben erfolgen vorbehältlich einiger noch ausstehender kantonaler Genehmigungen der Verkehrsanordnungen.

Verselbständigung Technische Gemeindebetriebe – Verabschiedung Botschaft
Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger entscheiden im kommenden November über die Überführung der Technischen Gemeindebetriebe TGB in eine selbständige öffentlich-rechtliche Anstalt. Die Entscheidungsfindung erfolgt in zwei Schritten. Im Rahmen der Urnenabstimmung vom 25. November 2018 wird über Änderungen in der Gemeindeordnung und somit über die Verselbständigung im Grundsatz befunden. Bei Zustimmung folgt an der Gemeindeversammlung vom 29. November 2018 die Abstimmung über die Statuten der TGB in neuer Rechtsform. Der Stadtrat verabschiedet dazu die Abstimmungsbotschaft zu Handen der Stimmbevölkerung. Die Stimmunterlagen werden anfangs November versandt. Weiterführende Informationen zum Thema können bereits heute auf der Website der Stadt Bischofszell www.bischofszell.ch oder direkt im Rathaus bezogen werden.
 
Energieberatungsstelle Bischofszell – Leistungsvereinbarung mit der Gemeinde Hauptwil-Gottshaus
Gemäss kantonalem Energienutzungsgesetz informieren und beraten der Kanton und die Politischen Gemeinden bezüglich der Möglichkeit einer sparsamen und rationellen Energienutzung sowie der Nutzung erneuerbarer und umweltverträglich produzierter Energie. Die Stadt Bischofszell betreibt eine Energieberatungsstelle mit externem Fachpersonal (Büro 3, Amriswil). Rückwirkend per 1. August 2018  schliesst sich die Gemeinde Hauptwil-Gottshaus der Energieberatungsstelle Bischofszell an. Der Stadtrat heisst eine entsprechende Leistungsvereinbarung gut. Durch die Zusammenarbeit können Synergien genutzt werden. So wird die Führung der Energieberatungsstelle kostenmässig entlastet und als Standort gestärkt. Anlässe wie «Energy Tour 2015» oder Fachtagungen können finanziell gemeinsam getragen werden.

Beurteilung von Einbürgerungsgesuchen
Der Stadtrat beurteilt zwei Gesuche um die ordentliche Einbürgerung von ausländischen Staatsangehörigen mit langjährigem Wohnsitz in Bischofszell. Es werden zu diesem Zweck persönliche Gespräche mit den Gesuchstellenden geführt. Der Stadtrat kommt in einem Fall zum Schluss, dass sämtliche Voraussetzungen für den Erwerb des Bischofszeller und Schweizer Bürgerrechts erfüllt sind. Er wird die Person den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern anlässlich einer kommenden Gemeindeversammlung zur Aufnahme in das Bürgerrecht vorschlagen, sobald die eidgenössische Einbürgerungsbewilligung von Seiten der Bundesbehörden vorliegt. Das zweite beurteilte Gesuch kann der Stadtrat nicht vorbehaltlos unterstützten. Er stellt dieses darum um längstens zwei Jahre zurück und wird zu einem späteren Zeitpunkt eine erneute Prüfung vornehmen.

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Bischofszell, 3. September 2018
Michael Christen, Stadtschreiber / Thomas Weingart, Stadtpräsident

 

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TGB
 

Dokument Newsletter_SR.pdf (pdf, 81.3 kB)


Datum der Neuigkeit 6. Sept. 2018