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Informationen aus der Sitzung des Stadtrates vom 19. September 2018

Weiterführende Informationen http://www.bischofszell.ch

Der Stadtrat informiert aus seiner Sitzung vom 19. September 2018:

Erteilte Baubewilligungen

Bauherr: Martin und Nadja Forster, Waldparkstrasse 1, 9220 Bischofszell
Projekt: Neubau Einfamilienhaus
Lage: Dorfstrasse 17, Parzelle 3184, Halden
 
Bauherr: Thomas Schüepp, Wiedenstrasse 17, 8505 Pfyn
Projekt: Erdsondenbohrung, Fassadenänderungen
Lage: Stichrain 1, Parzelle 1288, Bischofszell
 
Bauherr: Maria Theresia und Marcel Preisig, Espenstrasse 20, 9220 Bischofszell
Projekt: Neubau Doppelgarage, Erweiterung Sitzplatzüberdachung
Lage: Espenstrasse 20, Parzelle 993, Bischofszell
 

Gesamtsanierung Sporthalle Bruggwiesen – Auftragsvergabe Stahlarbeiten
Die Sanierungsarbeiten an der Sporthalle Bruggwiesen sind in vollem Gang. Der Stadtrat erteilt eine weitere Auftragsvergabe für Stahlarbeiten (äussere Bekleidungen) an der Gebäudehülle im Rahmen des Gesamtbudgets. Die Arbeitsvergabe geht an die Firma K.+K. Fassaden AG, St. Gallen.

Steigende Spitex-Tarife im Jahr 2019
Die Stadt Bischofszell ist der Spitex Organisation Oberthurgau angeschlossen. Diese muss ihre Tarife im nächsten Jahr aufgrund von finanziellen Engpässen deutlich erhöhen und beantragt dem Stadtrat daher eine Anpassung der bestehenden Leistungsvereinbarung. Das Budget der Stadt wird dadurch im kommenden Jahr durch Mehrkosten von rund CHF 60‘000 belastet. Die Spitex Oberthurgau ist trotzdem weiterhin eine der günstigsten Spitex Organisationen im Kanton Thurgau und arbeitet äusserst professionell. Der Stadtrat anerkennt den Bedarf an zusätzlichen finanziellen Mitteln und heisst die Anpassung der Leistungsvereinbarung beziehungsweise eine Tariferhöhung – vorbehältlich Budget-zustimmung durch den Souverän - gut. Die demografische Entwicklung und der stetig steigende Bedarf an ambulanter Pflege zu Hause stellen hohe Anforderungen an die Pflegeorganisationen. Dies wirkt sich wiederum direkt auf den Gemeindehaushalt aus, welcher unter anderem durch Kostentreiber im Gesundheits- und Sozialwesen substanziell belastet wird.

Strategieanpassung im Krankenkassen Case Management
Seit der Revision der Krankenversicherungsgesetzgebung im Jahr 2012 sind die Gemein-den verpflichtet, ein sogenanntes Case Management für Personen mit Prämienausständen bei der Krankenkasse zu betreiben. Dabei werden Personen infolge nicht bezahlter Prämien oder Leistungsabrechnungen mit einem Leistungsaufschub belastet. Sie haben dadurch nur noch Anspruch auf medizinische Notfallbehandlungen. Den Gemeinden obliegt die gesetzliche Aufgabe, über das Case Management darauf hinzuwirken, dass möglichst wenige Personen mit einem Leistungsaufschub belegt sind sowie ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen. Unter gegebenen Umständen übernehmen die Gemeinden Krankenkassenschulden durch die Gewährung von rückzahlungspflichtigen Darlehen. Ablauf, Vorgehen und Finanzierungsformen sind dabei weitestgehend den Gemeinden überlassen. Nach einigen Jahren Praxiserfahrung und einer Zwischenbilanz legt der Stadtrat fest, im Case Management eine Strategieanpassung zu einer sogenannten aktiven Fallbewirtschaftung vorzunehmen. Dies umfasst einerseits interne, organisatorische Optimierungsmassnahmen und andererseits veränderte Finanzierungsformen von offenen Krankenkassenforderungen. Säumige Prämienzahler sollen ausserdem künftig noch enger begleitet und stärker in die Pflicht genommen werden.

Rosengarten auf dem Friedhof – Genehmigung einer Leistungsvereinbarung
Der Verein Rosen- und Kulturwoche, in Zusammenarbeit mit der Blumen Münger AG wird im nördlichen Bereich des Friedhofs Bischofszell eine kleine Parkanlage (Rosengarten) errichten und den Friedhofbesuchern zu Aufenthaltszwecken zur Verfügung stellen. Der Stadtrat hat dem Vorhaben im vergangen März unter der Auflage zugestimmt, dass der Rosengarten auf dem Friedhof, als ein Ort der Ruhe, nicht für touristische Zwecke genutzt werden darf. Mittlerweile konnten sämtliche Einzelheiten bezüglich Gestaltung, Unterhalt und Rückbau in einer Leistungsvereinbarung zwischen Stadt und Verein Rosen- und Kulturwoche geregelt werden.

Ersatzwahl Delegation Abwasserverband Region Bischofszell (AVRB)
Der Stadtrat wählt Despina Paraskeva als neue Delegierte der Stadt und als Vertreterin eines Industriebetriebes (Naturex AG) im Abwasserverband Region Bischofszell. Sie ersetzt Maxime Husser. Die Wahl gilt bis zum Ende der laufenden Legislatur, Ende Mai 2019.

Bewilligung für Partyveranstaltung (80er-Jahre-Party) in der Kornhalle
Der Stadtrat bewilligt die Durchführung der 80er-Jahre-Party in der Kornhalle am Samstag, 19. Januar 2018 mit entsprechenden Auflagen. Die Veranstaltung findet im Rahmen der Vorjahre statt.

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Bischofszell, 27. September 2018
Michael Christen, Stadtschreiber / Thomas Weingart, Stadtpräsident


Stadtrat
 

Dokument Newsletter_SR.pdf (pdf, 238.6 kB)


Datum der Neuigkeit 2. Okt. 2018