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Informationen aus der Sitzung des Stadtrates vom 31. Oktober 2018

Weiterführende Informationen http://www.bischofszell.ch

Der Stadtrat informiert aus seiner Sitzung vom 31. Oktober 2018:

Erteilte Baubewilligungen

Bauherr: Binesa und Edin Planic, Florastrasse 7, 9220 Bischofszell
Projekt: Anbau-/Erweiterung Wohnhaus
Lage: Florastrasse 7, Parzelle 1267, Bischofszell
 
Bauherr: Stadt Bischofszell, vertr. d. Bauverwaltung, Bahnhofstrasse 5, 9220 Bi-schofszell
Projekt: Mobiles Metallsilo für Auftausalz (Winterbetrieb)
Lage: Waldplatzstrasse 5, Parzelle 2377, Schweizersholz
 
Bauherr: Thomas Geeser, Niederbürerstrasse 17, 9220 Bischofszell
Projekt: Wind- und Wetterschutzverglasung
Lage: Niederbürerstrasse 17, Parzelle 1971, Bischofszell
 
Bauherr: Roland Münger, Bitzisteig 5, 9220 Bischofszell
Projekt: Aussenkamin für Cheminéeofen
Lage: Bitzisteig 5, Parzelle 1009, Bischofszell
 
Bauherr: Daniel und Monika Meyer, Niederbürerstrasse 15, 9220 Bischofszell
Projekt: Abbruch und Neubau Autogarage, Besucherparkplatz
Lage: Untere Bisrütistrasse 9.1, Parzelle 976, Bischofszell
 
Bauherr: Antonino Currà, Eichenstrasse 8, 9220 Bischofszell
Projekt: Thermische Solaranlage auf Flachdach (45° aufgestellt)
Lage: Eichenstrasse 8, Parzelle 1804, Bischofszell

Genereller Entwässerungsplan GEP –
Auftragsvergabe Filmaufnahmen und Leitungsspülung

In Bischofszell wird der generelle Entwässerungsplan (GEP) überarbeitet. Der GEP enthält die wichtigsten Grundlagen der Entwässerung im Gemeindegebiet, und er ist das Planungsinstrument für den finanz- und umweltbewussten Unterhalt der Entwässerungsinfrastruktur. Zudem ist er behördenverbindlich und gibt die Rahmenbedingungen für die Liegenschaftsentwässerung vor. Die generelle Entwässerungsplanung berücksichtigt die gesamte Entwässerung des Gebietes und den Zustand der Gewässer.
In einer ersten Etappe muss der Zustand des Leistungssystems mittels Filmaufnahmen beurteilt werden. Ebenso müssen die Leitungen gespült werden. Der Stadtrat erteilt hierzu den Auftrag an die Firma Mökah AG, St. Gallen für den Anteil des städtischen Leitungsnetzes. Ein weiterer Teilauftrag erfolgt direkt durch den Abwasserverband Region Bischofszell.

Genehmigung Stromtarife
Auf Antrag der Werkkommission genehmigt der Stadtrat die Stromtarife per 1. Januar 2019. Die Tarifblätter und weitere Informationen sind auf der Website der Technischen Gemeindebetriebe TGB www.tgb.swiss aufgeschaltet. Für Fragen stehen die TGB gerne zur Verfügung.

Stadtrat beantragt unveränderten Steuerfuss von 70%
Der Stadtrat verabschiedet die Voranschläge 2019 der städtischen Betriebe zu Handen der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger. Das Budget der Stadt rechnet mit einem Verlust von rund CHF 888‘000. Der Haushalt wird weiterhin aufgrund von nicht beeinflussbaren Kostentreibern, vorallem im Gesundheits- und Sozialbereich, strukturell belastet. Da sich verschiedene Faktoren wie beispielsweise die Verwendung der vorhandenen HRM2-Neubewertungsreserve, allfällige Verzinsungen des Dotationskapitals einer verselbständigten TGB oder die Anpassungen beim Finanzausgleichsgesetz wesentlich auf die städtischen Finanzen auswirken können, beantragt der Stadtrat den Steuerfuss vorerst unverändert bei 70% zu belassen. Über das Budget 2019 und den Steuerfuss wird der Souverän an der Gemeindeversammlung vom 29. November 2018 befinden.

Betriebsanalyse Bürgerhof – Auftragsvergabe
Nach dem ablehnenden Volksentscheid zu einem Verkauf des städtischen Alters- und Pflegeheims Bürgerhof hat der Stadtrat im November 2017 beschlossen, eine externe be-triebswirtschaftliche Analyse durchführen zu lassen. Diese soll betriebliche Optimierungsoptionen aufzeigen, um einen kostendeckenden Betrieb des Bürgerhof langfristig sicherstellen zu können. Der entsprechende Auftrag für die Betriebsanalyse erteilt der Stadtrat dem Beratungsunternehmen Felix Lienert Consulting, Hünenberg. Die Umsetzung ist in der ersten Jahreshälfte 2019 vorgesehen. Vorbehalten bleibt die Budgetzustimmung durch die Gemeindeversammlung.

Gemeindezeitung Marktplatz – Relaunch und publizistisches Konzept
Die Gemeindezeitung «Marktplatz» erhält auf anfangs kommenden Jahres einen neuen «Anstrich». Das Mitteilungsblatt wird sowohl inhaltlich wie auch in Bezug auf das Erschei-nungsbild modifiziert. Eine klare, einfache Gliederung der Texte und Bilder sowie mehr Weissraum sollen das Blatt noch leserfreundlicher machen. Ein durch den Stadtrat verab-schiedetes publizistisches Konzept regelt unter anderem Ziel und Zweck, die publizistische Gewichtung sowie den Umgang mit eingesandten Texten. Neu werden unter gewissen Bedingungen auch Artikel mit lokalpolitischem Inhalt sowie Leserbriefe publiziert. Angepasst werden ausserdem die Preise für Inserate und auswärtige Abonnenten. Das publizistische Konzept und die neue Tarifliste werden demnächst auf der Website der Stadt Bischofszell www.bischofszell.ch aufgeschaltet oder können direkt im Rathaus bezogen werden. Vereine und Parteien werden anlässlich der Präsidentenkonferenz vom 6. November 2018 über die Neuerungen informiert.

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Bischofszell, 31. Oktober 2018
Michael Christen, Stadtschreiber / Thomas Weingart, Stadtpräsident
 


Stadtrat
 

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Datum der Neuigkeit 1. Nov. 2018