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Informationen aus der Sitzung des Stadtrates vom 21. November 2018

Weiterführende Informationen http://www.bischofszell.ch

Der Stadtrat informiert aus seiner Sitzung vom 21. November 2018:

Erteilte Baubewilligungen

Bauherr: Susanne Haas, Waldbachstrasse 1, 9223 Schweizersholz
Projekt: Ersatz Oelheizung durch Luft-Wärmepumpe
Lage: Heubergstrasse 18, Parzelle 2042, Schweizersholz
 
Bauherr: Walter Hug, Am Gihl 6, 9220 Bischofszell
Projekt: Quadersteinmauer entlang Grenze, Terrainänderung
Lage: Am Gihl 6, Parzelle 1594, Bischofszell
 
Bauherr: Panetarium AG, Lenzbüel 11, 8370 Sirnach
Projekt: Änderung Werbung an bestehenden Pylon
Lage: Niederbürerstrasse, Parzelle 565, Bischofszell
 
Bauherr: Christof und Isabelle Stillhart, Haslerenstrasse 10, 9223 Schweizersholz
Projekt: Anbau Garage
Lage: Haslerenstrasse 10, Parzelle 2766, Schweizersholz

Ausbau Perronanlagen und Bahnhofplatz Bischofszell Stadt
Mit dem Fahrplanwechsel am 9. Dezember 2018 wird am Bahnhof Bischofszell Stadt die Ära der regelmässigen Zugskreuzungen enden. Damit ist auch der Weg frei für einen behindertengerechten Ausbau der Perronanlagen. Die ungeliebten und gefährlichen "Böckli" sollen im kommenden Jahr verschwinden. Nach Vorbereitungsarbeiten im März soll im April 2019 mit den Bauarbeiten für ein behindertengerechtes Perron begonnen werden, der Abschluss der Arbeiten ist bis im August geplant. Während der Bauarbeiten ist es unvermeidbar, dass für Lagerplätze und Baustelleninstallationen einige Parkfelder auf dem Bahnhofplatz aufgehoben werden.
Ebenfalls im 2019 plant auch das Tiefbauamt des Kantons Thurgau, die Fahrbahn des Kreisels zwischen «Alter Post» und Bahnhof Stadt zu sanieren. Hier ist der genaue Zeitplan noch nicht festgelegt, die Arbeiten werden aber noch mit den SBB abgestimmt.
Und möglichst bald nach Abschluss dieser Arbeiten sollen auch die Bushaltestellen am Bahnhof Stadt umgebaut werden. Damit wird der Zugang nicht nur für Gehbehinderte, sondern auch für ältere Menschen oder Fahrgäste mit Kinderwagen erleichtert. Die entsprechenden Abklärungen wurden schon im 2017 gestartet und sollen nächstes Jahr konkretisiert werden. Da die Stadt Bischofszell und insbesondere der Bahnhof Stadt im Inventar der schützenswerten Ortsbilder von nationaler Bedeutung verzeichnet sind, gestalteten sich diese Arbeiten aufwändiger als erwartet. Sobald konkrete Ergebnisse vorliegen, wird die Bevölkerung über die Pläne informiert.

Ersatzanschaffung Werkhof-Betriebsfahrzeug
Das Werkhof-Betriebsfahrzeug IVECO Massif, welches unter anderem für den Winterdienst benötigt wird, muss aufgrund eines Motorschadens ausserplanmässig und zeitnah ersetzt werden. Eine Reparatur des in die Jahre gekommenen Fahrzeuges würde sich nicht mehr lohnen. Als Ersatz beschliesst der Stadtrat die Anschaffung eines Toyota Land Cruiser von der Garage Ch. Wüest GmbH, Amriswil sowie den Anbau eines Schneepflugs der Marke Meyer ST7-5 von der Firma Züko AG, Wetzikon. Der Auftragsvergabe ging ein umfassendes Auswahlverfahren voraus. Für die unumgängliche Fahrzeug- und Zubehöranschaffung bewilligt der Stadtrat einen Kredit ausserhalb des Budgets von CHF 42‘000.

Verkauf Liegenschaft Sittertalstrasse 26
Der Stadtrat hat bereits im Zusammenhang mit der Bereinigung seines Liegenschaftskon-zeptes im Juli seine Absicht bekundet, das gemeindeeigene Wohnhaus Sittertalstrasse 26 zu verkaufen. Für die im Jahr 2013 erworbene Liegenschaft sieht der Stadtrat aus heutiger Sicht keinen Verwendungszweck mehr. Ausserdem ist das Gebäude in einem hohen Mass sanierungsbedürftig.
Die Liegenschaft wird nun gestützt auf eine unabhängige Gebäudeschätzung mit einem Mindestverkaufspreis von CHF 800‘000 im Bieterverfahren öffentlich zum Verkauf ausgeschrieben. Ein Verkauf erfolgt vorbehältlich der erforderlichen Zustimmung durch die Gemeindeversammlung. Das ebenfalls im Jahr 2013 erworbene MFH Amriswilerstrasse 17 soll hingegen weiterhin im Stadteigentum bleiben.

Hangrutsch Haldenstrasse – aktueller Stand und weiteres Vorgehen
Das mit einer Zweitanalyse beauftragte Büro für Technische Geologie AG, Sargans hat dem Stadtrat eine Machbarkeitsstudie zur Sanierung der durch einen Hangrutsch unterbrochenen Haldenstrasse präsentiert. Im Grundsatz wird eine Instandstellung der bisherigen Strassenverbindung als durchführbar beurteilt. Ein im kommenden Jahr vorgesehenes Vorprojekt soll aufzeigen, wie die Sanierung der bestehenden Achse realisiert werden kann und mit welchen Kostenfolgen zu rechnen ist. Im Vorprojekt muss mittels Inklinometerbohrungen die Hang- und Gewässerentwicklung in einem Beobachtungszeitraum von mindestens einem Jahr geologisch beurteilt werden. Für das Vorprojekt hat der Stadtrat CHF 150‘000 im Budget 2019 vorgesehen. Aufgrund der hohen Komplexität kann frühestens im Jahr 2021 mit einem allfälligen Baubeginn gerechnet werden.
Unabhängig späterer Sanierungsvarianten erachten Stadtrat und Geologen die Stabilisierung des Rutschhangs für zwingend notwendig. Eine Stützmauer, Blockwall oder Damm sollen hangseitig als Stütze bzw. Fussbelastung und wasserseitig als Erosionsschutz bei Hochwasser dienen. Diese Massnahmen sollen aus Sicht des Stadtrates zeitnah umgesetzt werden. Offen ist derzeit, ob der Kanton im Rahmen der Gesetzgebung über den Wasserbau und den Schutz vor gravitativen Naturgefahren die entsprechende Federführung im Projekt übernimmt und ob entsprechende Beiträge von Bund und Kanton erwartet werden können. Eine entsprechende, neue Anfrage wurde durch den Stadtrat bei den kantonalen Behörden eingereicht.

Beschwerde gegen Verkehrsanordnung an der Thurbruggstrasse
Im Rahmen der neuen Parkierordnung sieht der Stadtrat vor, die Thurbruggstrasse neu als Einbahnstrasse, mit Fahrtrichtung stadtauswärts, zu signalisieren. Die Massnahme soll die Verkehrssituation um die Altstadt beruhigen und entstammt unter anderem einem Vorschlag von Anwohnern. Gegen die durch den Stadtrat sowie das kantonale Tiefbauamt vorgeprüfte und genehmigte Verkehrsanordnung ist anfangs November die Beschwerde einer Privatperson beim Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau eingegangen. Die definitive Verkehrsanordnung wird sich dadurch verzögern. Die Thurbruggstrasse bleibt vorläufig als Einbahnstrasse provisorisch signalisiert.

Genehmigung Jahresrechnung und Revisionsbericht der Kulturellen Bürgerstiftung Halden
In seiner Funktion als stiftungs- und steuerrechtliches Aufsichtsorgan der Kulturellen Bür-gerstiftung Halden genehmigt der Stadtrat Jahresrechnung und Revisionsbericht per 30. Juni 2018. Gleichzeitig stellt er fest, dass die gesetzlich festgelegten Kriterien für eine Steuerbefreiung der Stiftung weiterhin erfüllt sind.

Tarifanpassungen im Bürgerhof
Der Stadtrat sowie die Bürgerhofkommission sind bestrebt, den Bürgerhof – Wohnen im Alter langfristig als Alters- und Pflegeheim betreiben zu können. Bei der extern durchgeführten Analyse der aktuellen Kostenstruktur zeigte sich, dass zur Sicherstellung eines selbsttragenden Betriebs eine Erhöhung der Pensionstaxen, als Folge von stetig steigenden Kosten im Gesundheits- und Pflegebereich, unausweichlich ist. Es ist gleichzeitig ein Anliegen von Stadtrat, Kommission und Heimleitung, dass die Pflegedienstleistungen und der Pensionsservice auf dem gewohnt hohen Standard erbracht werden können. Der Stadtrat beschliesst daher eine Tariferhöhung von CHF 5.00 pro Zimmer und Tag. Gleichzeitig wird der bisher angewandte Auswärtigenzuschlag von CHF 10.00 gestrichen.

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Bischofszell, 28. November 2018
Michael Christen, Stadtschreiber / Thomas Weingart, Stadtpräsident

 


Stadtrat
 

Dokument Newsletter_SR.pdf (pdf, 243.8 kB)


Datum der Neuigkeit 30. Nov. 2018