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Informationen aus der Sitzung des Stadtrates vom 24. April 2019

Weiterführende Informationen http://www.bischofszell.ch

Der Stadtrat informiert aus seiner Sitzung vom 24. April 2019:

Erteilte Baubewilligungen
 

Bauherr:

Zentrum Garage Bischofszell AG, Steigstrasse 8, 9220 Bischofszell

Projekt:

Erweiterung Werkstatt

Lage:

Steigstrasse 8, Parzelle 1359, Bischofszell

 

 

Bauherr:

René Landenberger, Obertor 12, 9220 Bischofszell

Projekt:

Balkonüberdachung anstelle Sonnenstore, 1. Obergeschoss

Lage:

Obertor 12, Parzelle 378, Bischofszell

 

 

Bauherr:

Stadt Bischofszell, vertr. d. Bauverwaltung, Bahnhofstrasse 5,
9220 Bischofszell

Projekt:

Unterflurcontainer

Lage:

Schottengasse, Parzelle 172, Bischofszell

 

 

Bauherr:

Stadt Bischofszell, vertr. d. Bauverwaltung, Bahnhofstrasse 5,
9220 Bischofszell

Projekt:

Unterflurcontainer

Lage:

Hofplatz, Parzelle 192, Bischofszell

 

 

Bauherr:

Bischofszell Nahrungsmittel AG, Industriestrasse 1, 9220 Bischofszell

Projekt:

Neubau Raucherunterstand

Lage:

Industriestrasse 1.18, Parzelle 850, Bischofszell

 

 

Bauherr:

Jutta Benedix Niedermann, Niederbürerstrasse 29, 9220 Bischofszell

Bruno Niedermann, Bitzisteig 3, 9220 Bischofszell

Projekt:

Ersatz Ölheizung durch Luft-Wasser Wärmepumpe

Lage:

Niederbürerstrasse 29, Parzelle , Bischofszell

 

 

Bauherr:

Ruth und Urs Riesen, Sonnenweg 6, 9220 Bischofszell

Projekt:

Ersatz Eingangsvorbau

Lage:

Sonnenweg 6, Parzelle 1066, Bischofszell

 

 

Bauherr:

Ayhan Karmis, Hofplatz 8, 9220 Bischofszell

Projekt:

Ersatz Fenster Seite Hofplatz

Lage:

Hofplatz 8, Parzelle 175, Bischofszell

 

 

Bauherr:

Sabrina Wirz Vonarburg und Silvan Vonarburg, Neugütlistrasse 9,
9220 Bischofszell

Projekt:

Pavillon mit Beschattung

Lage:

Neugütlistrasse 9, Parzelle 942, Bischofszell

 

 

Bauherr:

Christian Frauenfelder, Niederbürerstrasse 2, 9220 Bischofszell

Projekt:

Anbau Sitzplatzüberdachung

Lage:

Niederbürerstrasse 2.1, Parzelle 554, Bischofszell

 

Ausbau Obere Bisrütistrasse – Auftragsvergabe
Mit dem Ausbau der Oberen Bisrütistrasse kann in diesem Jahr ein langgehegtes Projekt realisiert werden. Nach einer im Offenen Verfahren erfolgten Submission, erteilt der Stadt­rat den Auftrag für die Strassenbauarbeiten an die Arbeitsgemeinschaft Toldo AG, Wil und Meyer Kieswerk AG, Bischofszell im Rahmen des genehmigten Budgets. Die betroffenen Anstösser werden an einem Informationsanlass über den vorgesehenen Ablauf des Ausbauvorhabens orientiert.
 

Gesuch um Anpassung einer Verkehrsignalisation (Verkehrsanordnung)
Der Stadtrat unterstützt einen Vorstoss von Anwohnern, die signalisierte Höchstge­schwindigkeit im Bereich der Ortseinfahrt Niederbürerstrasse, Höhe Parkplatz Vitapar­cours / Waldschenke, aus Sicherheitsgründen von heute 60 auf neu 50 km/h zu ändern. Er wird ein entsprechendes Begehren zur Anpassung der Verkehrsanordnung an das kantonale Tiefbauamt richten. Frühere Anfragen durch den Stadtrat, zuletzt im Jahr 2014, wurden durch den Kanton jeweils mit der Begründung abschlägig beantwortet, dass sich das Strassenteilstück ausserhalb von dicht bebautem Gebiet befinde. Diese Situation hat sich aus Sicht des Stadtrates in den vergangenen Jahren, insbesondere durch einen neuen Gewerbebau (Käser Camping) massgeblich verändert. Ausserdem ist zu berücksichtigen, dass sich im betreffenden Strassenbereich eine Bushaltestelle so­wie die Ein- und Ausfahrt zum Parkplatz Vitaparcours / Wald / Waldschenke befindet.
 

Tarifanhang zum Trinkwasserreglement – Anpassung der Bestimmungen zur Brandschutzgebühr
Nach der Genehmigung durch die Gemeindeversammlung hat der Stadtrat per 1. Januar 2019 ein totalrevidiertes Reglement über die Abgabe von Trinkwasser (Trinkwasserreg­lement) in Kraft gesetzt. Nach einigen Monaten Praxis zeigt sich, dass der in die Zustän­digkeit des Stadtrates fallende Tarifanhang betreffend «die Brandschutzgebühr für Lie­genschaften / Parzellen ohne eigenen Anschluss an die Trinkwasserversorgung» präzisiert werden muss. Der Stadtrat beschliesst die folgenden Änderungen:

4.1 In Abhängigkeit des Gebäudeinhaltes wird eine jährliche Gebühr von CHF 0.08/m3 erho­ben.

4.2 Bei Parzellen und Liegenschaften welche an die Trinkwasserversorgung angeschlossen sind, wird die Brandschutzgebühr für Nebengebäude unter 500 m³ nicht erhoben. Für Nebengebäude die 500 m³ oder grösser sind, werden die kompletten Brandschutzgebühren gemäss Artikel 4.1 erhoben.

4.3 Bei Liegenschaften auf Parzellen welche nicht erschlossen sind, wird die Brandschutzgebühr gemäss Artikel 4.1 erhoben.

4.4 Liegenschaften bei denen das Nebengebäude intern erschlossen ist, gelten als nicht von der Trinkwasserversorgung erschlossen und die Brandschutzgebühr wird gemäss Artikel 4.1 erhoben.

4.5 Bei temporär aufgestellten Gebäuden wird die Brandschutzgebühr gemäss Artikel 4.1 erho­ben.
 

Termine Gemeindeversammlungen 2020 – 2023
Der Stadtrat legt die Termine für die ordentlichen Gemeindeversammlungen wie folgt fest:

  • Mittwoch, 10. Juni 2020

  • Donnerstag, 26. November 2020

  • Montag, 7. Juni 2021

  • Dienstag, 30. November 2021

  • Mittwoch, 8. Juni 2022

  • Donnerstag, 1. Dezember 2022

  • Dienstag, 16. Mai 2023

  • Montag, 27. November 2023
     

und ausserdem:

  • genehmigt der Stadtrat den Verkauf von vier Autoabstellplätzen in der Tiefgarage Lau­begg an eine Privatperson. Der Buchgewinn aus der Veräusserung wird der Spe­zialfinanzierung Ersatzabgaben für Parkplätze gutgeschrieben.

  • bewilligt der Stadtrat im Rahmen der Vorjahre die Sperrung der Andrütistrasse für die Dauer des Open-Air Bischofszell inklusive Bühnenaufbau vom Donnerstag, 16. Mai 2019, 17.00 Uhr bis zum Veranstaltungsende am Sonntag, 19. Mai 2019.

  • begrüsst der Stadtrat in der Zeit zwischen dem 24. und 27. Mai eine Delegation des Verbandes für Dezentralisierung der Provinz Gyengsangnam, Südkorea, für einen Informationsaustausch. Den Besuchern soll das politische System der Schweiz auf Stufe Gemeinde, Kanton und Bund erläutert werden. Als Abschluss werden die süd­koreanischen Gäste die Gemeindeversammlung vom 27. Mai besuchen.
     

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Bischofszell, 30. April 2019
Michael Christen, Stadtschreiber / Thomas Weingart, Stadtpräsident

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Stadtrat
 

Dokument Newsletter_SR.pdf (pdf, 106.7 kB)


Datum der Neuigkeit 2. Mai 2019