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Informationen aus der Sitzung des Stadtrates vom 23. Oktober 2019

Weiterführende Informationen http://www.bischofszell.ch

Der Stadtrat informiert aus seiner Sitzung vom 23. Oktober 2019:

Erteilte Baubewilligungen

Bauherr:

Janine und Enrico Hönisch, Schulstrasse 6, 9223 Halden

Projekt:

Pavillon

Lage:

Schulstrasse 6, Parzelle 3065, Halden

Bauherr:

Yvonne und Hermann Jordan, Nelkenstrasse 2, 9220 Bischofszell

Projekt:

Ersatz Ölheizung durch Wärmepumpe (Erdsonde) und Umgebungsgestaltung

Lage:

Nelkenstrasse 2, Parzelle 973, Bischofszell

Bauherr:

Achim Abel, Obere Lettenstrasse 21, 9220 Bischofszell

Projekt:

Cheminéeofen mit Aussenkamin

Lage:

Obere Lettenstrasse 21, Parzelle 1170, Bischofszell

Bauherr:

Fritz und Marianne Zürcher, Gygershüsli 6, 9220 Bischofszell

Projekt:

Neuerstellung Sichtschutzwände

Lage:

Gygersüsli 6, Parzelle 1707, Bischofszell

Bauherr:

Mondal-Immo GmbH, Unterlören, 9300 Wittenbach

Projekt:

Balkonvergrösserung, Neuanstrich Fassade

Lage:

Bitziring 3 und Bitziring 1, Parzellen 1256 und 1257, Bischofszell

 

Auftrag für Zustandsaufnahme städtische Liegenschaften und Unterhaltskonzept
Der Stadtrat erteilt dem Ingenieurbüro WIF Partner AG, Zürich, den Auftrag zur Zustandsaufnahme inklusive vollständiger Dokumentation über sämtliche städtischen Liegenschaften. Die Aufnahme soll etappiert über zwei Jahre erfolgen. Aus den in einer IT-Lösung festgehaltenen Daten soll ein gesamtheitliches Unterhaltskonzept erstellt werden. Daraus lassen sich für die kommenden Jahre Unterhalts- und Sanierungsbedarf ableiten und kontinuierlich planen. Vorbehalten bleibt die Budgetgenehmigung durch die Stimmberechtigten.

 

Festsetzung für Tarife zum Beitrags- und Gebührenreglement
Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben an der Gemeindeversammlung im letzten Mai einem totalrevidierten Beitrags- und Gebührenreglement zum Bau- und Werkwesen zugestimmt. Das neue Reglement soll auf 1. Januar 2020 in Kraft gesetzt werden.

Mit der Beschlussfassung zum Beitrags- und Gebührenreglement hat der Stadtrat die Abwassergebühren als wiederkehrende Gebühren neu festgelegt. Das entsprechende Tarifblatt wurde als Beilage zum Reglement ebenfalls öffentlich publiziert. Der Stadtrat erteilt nun im Rahmen seiner Kompetenzen die formelle Genehmigung der Abwassertarife 2020 und beschliesst die Inkraftsetzung am 1. Januar. Vorbehalten bleibt die noch ausstehende Genehmigung des neuen Beitrags- und Gebührenreglements durch das kantonale Departement. Reglement und Tarifblatt werden anschliessend auf der Website der Stadt aufgeschaltet.

 

Richtlinien zum Fonds «Spenden für die Ärmsten unter uns»
Bei den Sozialen Diensten der Stadt wurde im vergangenen Sommer ein Fonds «Spenden für die Ärmsten unter uns» eingerichtet. Der Spendenfonds ist für die Finanzierung von Unterstützungsleistungen vorgesehen, die nicht über die gesetzliche Sozialhilfe gedeckt werden können. So zum Beispiel für Beiträge an Lagerteilnahmen, Vereinsbeiträge, Schwimmbadeintritte etc. Anspruchsberechtigt sind in erster Linie Personen, die im Zeitpunkt der Zuwendung Sozialhilfe bei der Stadt Bischofszell beziehen. Eine erste öffentliche Bekanntmachung des Spendenfonds zeigte bereits Wirkung. So konnten schon diverse Zuwendungen aus der Bevölkerung entgegengenommen werden. Der Stadtrat regelt die Modalitäten rund um den Spendenfonds mit entsprechenden Richtlinien. Die Genehmigung der kantonalen Steuerbehörden vorbehalten, werden die freiwilligen Einlagen in den Spendenfonds künftig steuerlich abzugsfähig sein. Die Rechnungsführung erfolgt über die Finanzbuchhaltung der Stadt. Den Spenderinnen und Spendern entrichtet der Stadtrat auch auf diesem Weg ein herzliches Dankeschön.

 

Pilzkontrollstelle wird erweitert
Die Stadt Bischofszell betreibt eine regionale Pilzkontrollstelle. Dieser gehören neben Bischofszell neun weitere Gemeinden aus der Region an. Die Pilzkontrollstelle wird vorallem in der Hauptsaison zwischen August und Oktober rege in Anspruch genommen und stösst zum Teil an ihre Kapazitätsgrenzen. Der Stadtrat beschliesst daher, die Pilzkontrolle ab 2020 um eine zweite Person zu ergänzen und die Kontrolltage in der Hauptsaison von heute zwei auf neu drei Tage pro Woche zu erweitern. Brigitte Sievers aus Zihlschlacht wird künftig die bisher alleine tätige Kontrolleurin Anni Bosshard (Weinfelden) unterstützen. Brigitte Sievers ist seit kurzem im Besitz der schweizerischen Anerkennung als amtliches Pilzkontrollorgan.

Die Pilzkontrollstelle finanziert sich kostendeckend durch die Beiträge der angeschlossenen Gemeinden. Die Dienstleistung selber ist für Pilzesammler mit Wohnsitz in einer Anschlussgemeinde kostenlos. Die Eckdaten zu den Pilzkontrollen werden jeweils im Frühsommer öffentlich publiziert und sind auf der Website der Stadt aufgeschaltet.

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Bischofszell, 28. Oktober 2019
Michael Christen, Stadtschreiber / Thomas Weingart, Stadtpräsident

 

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Stadtrat
 

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Datum der Neuigkeit 28. Okt. 2019