Einwohnergemeinde Bischofszell

Stadtrat-Ersatzwahl wird verschoben

Weiterführende Informationen http://www.bischofszell.ch

Der Stadtrat hat aufgrund der aktuellen Lage und nach Absage der eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen vom 17. Mai 2020 entschieden, auch die Ersatzwahl für ein Mitglied im Stadtrat vorläufig auszusetzen. Ebenfalls verschoben wird die Gemeindeversammlung im Juni.

Die Vakanz im Stadtrat kann momentan nicht besetzt werden. Die Ersatzwahl wird neu auf den 23. August 2020 festgelegt. Ein allfälliger zweiter Wahlgang findet am 27. September 2020 statt. Die Überschreitung der gesetzlichen Frist für die Durchführung von Ersatz­wahlen, welche 6 Monate beträgt, lässt sich mit der derzeitigen Notstandssituation begründen.

Rechtliche Abklärungen haben ergeben, dass das bereits durchgeführte Wahlausschreibungsproze­dere nicht wiederholt werden muss. Die Frist für das Einreichen von Wahlvorschlägen wird demzu­folge eingefroren. Die folgenden, bis am 23. März 2020 eingegangenen Kandidaturen werden abschliessend auf die Namenliste der Ersatzwahl aufgenommen:


Gemeindeversammlung wird ebenfalls verschoben
Ebenfalls nicht wie vorgesehen stattfinden kann die Rechnungs-Gemeindeversammlung am 10. Juni. Über einen Ersatztermin bzw. über eine allfällige Zusammenlegung mit der Budget-Gemeindever­sammlung im November wird zu gegebener Zeit Beschluss gefasst.


Stadtkanzlei Bischofszell
Michael Christen, Stadtschreiber

 


Urne
 

Datum der Neuigkeit 25. März 2020
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Gedruckt am 05.06.2020 07:35:30