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Start zur Revision der Ortsplanung

Die kommunalen Rahmennutzungspläne müssen an die neue Planungs- und Baugesetzgebung angepasst werden. Der Stadtrat möchte die Bevölkerung in diese strategischen Diskussionen miteinbeziehen und lädt am 22. April zur «Stadtwerkstatt» in die Bitzihalle ein.

Mit der Revision der Ortsplanung kommt ein wichtiges Verfahren für die Entwicklung der Stadt in Gang. Rund zweieinhalb Jahre wird der gesamte Prozess dauern. Die Bevölkerung soll am Planungsverlauf partizipieren können. Für die Bearbeitung der räumlichen Entwicklungsstrategie lädt der Stadtrat zu einer ersten öffentlichen «Stadtwerkstatt» ein.  Die Veranstaltung soll eine Diskussion über die Stadtentwicklung ermöglichen und ein differenziertes Meinungsbild zu den verschiedenen Themen der Stadtentwicklung vermitteln. Der Bevölkerung bietet sich die Gelegenheit, ihre Anliegen und Vorstellungen, wie Bischofszell in Zukunft aussehen soll, einzubringen.

Die Veranstaltung findet am Samstag, 22. April 2017 von 9 bis 13 Uhr in der Bitzihalle statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich

Umfassende Überprüfung alle 10 bis 15 Jahre

Die letzte Gesamtrevision der Ortsplanung wurde 2005 abgeschlossen. Das Baureglement und der Zonenplan der Stadt Bischofszell wurden im Jahr 2005 erlassen. Seither wurde diese ebenso wie das übergeordnete Recht (PBG 2011) und der kantonale Richtplan (2009) wiederholt punktuell angepasst. Gemäss Raumplanungsgesetz sind die Gemeinden verpflichtet, die Planung im Abstand von 10 bis 15 Jahren umfassend zu überprüfen.

Was versteht man unter Ortsplanung?

Zur «Ortsplanung» gehört neben dem Baureglement und dem Zonenplan der kommunale Richtplan. Er zeigt in Form von Karte und Text auf, wie die raumplanerischen Ziele und Tätigkeiten einer Gemeinde aufeinander abgestimmt und mit welchen Strategien und Massnahmen sie umgesetzt werden. Inhaltlich äussert sich der Richtplan zu den wesentlichen raumrelevanten Sachbereichen einer Gemeinde: Siedlungsentwicklung, Landschaft, Umwelt, Verkehr, Versorgung, Infrastruktur, Erschliessung, Ortsbild. Dabei stellt sich beispielsweise die Frage, wo die Stadt das Siedlungsgebiet erneuern oder entwickeln oder wie sie den öffentlichen Raum aufwerten kann. Die Beschlussfassung erfolgt durch den Stadtrat. Der kommunale Richtplan ist behördenverbindlich und ist vom Kanton zu genehmigen.

Entscheid durch die Stimmbürger

Die sogenannte Nutzungsplanung, bestehend aus Baureglement und Zonenplan, legt die zulässige Nutzung des Bodens für alle und damit insbesondere auch für die Grundeigentümer verbindlich fest. Zweck und Mass der Bodennutzung werden für ein bestimmtes Gebiet parzellenscharf definiert und jedes Grundstück einer bestimmten Nutzungszone zugewiesen. Eine zentrale Funktion des Nutzungsplans besteht in der Trennung von Siedlungs- und Nichtsiedlungsgebiet, resp. der Ausscheidung von Bau- und Nichtbauzonen. Über die Nutzungsplanung entscheiden die Stimmbürger. Es können Einsprachen erhoben werden. Mit der Genehmigung durch den Kanton erlangt die Nutzungsplanung Rechtskraft. (tw)

Datum der Neuigkeit 19. Jan. 2017