Einwohnergemeinde Bischofszell

Entscheid zur Verselbständigung der TGB im November

Weiterführende Informationen http://www.bischofszell.ch

Der Stadtrat möchte die Technischen Gemeindebetriebe in ein selbständig öffentlich-rechtliches Unternehmen ausgliedern. Im November werden die Stimmbürger in zwei Schritten darüber befinden.

Die kommunalen Elektrizitätswerke stehen landesweit vor grossen Herausforderungen. Das Umfeld verändert sich. Der freie Markt spielt für den Einkauf und Verkauf von Energie zunehmend eine bedeutende Rolle. Damit die Technischen Gemeindebetriebe Bischofszell, TGB, für die Zukunft gerüstet sind und über den nötigen Handlungsspielraum verfügen, möchte der Stadtrat die Rechtsform ändern und die TGB in ein selbständig öffentlich-rechtliches Unternehmen ausgliedern. Das Gesellschaftskapital in Form des Dotationskapitals ist im Eigentum der Stadt Bischofszell. In der neuen Rechtsform sollen sich die TGB künftig optimaler als markt- und kundenorientiertes Unternehmen ausrichten können.

Entscheidung in zwei Schritten

Nach einer langen und intensiven Vorbereitung ist die Vorlage nun reif für eine Entscheidung durch den Souverän. Bestandteil dieser Vorarbeiten war eine breit abgestützte Vernehmlassung, die von der Bevölkerung und von den Parteien rege genutzt wurde. Der Tenor zur Verselbständigung fiel positiv aus. Im November kommen die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zum Zug. An der Urne wird am 25. November 2018 über eine Anpassung der Gemeindeordnung entschieden. In der Gemeindeordnung sind die Aufgaben der Technischen Gemeindebetriebe festgehalten. An der Gemeindeversammlung vom 29. November 2018 stehen die Statuten zur Abstimmung. Dies unter Voraussetzung, dass die Stimmbürger die Verselbständigung im Grundsatz vier Tage zuvor gutheissen. In den Statuten sind die Ziele und der Sitz der Gesellschaft sowie weitere Modalitäten wie Geschäftsführung, Verwaltungsrat, Vertretungen, Sacheinlagen etc. geregelt. Aufgrund der Bestimmungen in der Gemeindeordnung unserer Stadt muss die Entscheidung durch den Souverän in zwei Schritten erfolgen.

Umfassende Informationen

Auf verschiedenen Wegen und mit unterschiedlichen Mitteln wird die Bevölkerung in den kommenden Monaten detaillierter über das Vorhaben und die Entscheidungsgrundlagen informiert, damit sich jede und jeder bis zum November eine Meinung bilden kann. Stadtpräsident Thomas Weingart steht gerne auch persönlich für Auskünfte und Präsentationen zur Verfügung.

Thomas Weingart, Stadtpräsident

Datum der Neuigkeit 28. Apr. 2018
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Gedruckt am 15.09.2019 15:52:02