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Informationen aus der Sitzung des Stadtrates vom 23. Mai 2018

Weiterführende Informationen http://www.bischofszell.ch

Der Stadtrat informiert wie folgt aus seiner Sitzung vom 23. Mai 2018:

Erteilte Baubewilligungen

Bauherr: Johann Seger, Steigstrasse 16, 9220 Bischofszell
Projekt: Container-Anbau
Lage: Steigstrasse 16, Parzelle 908, Bischofszell

Bauherr: GSB Personalvorsorge, Fabrikstrasse 14, 9220 Bischofszell
Projekt: Sitzplatzverglasung
Lage: Stockenerstrasse 13a, Parzelle 1979, Bischofszell

Bauherr: Nikolla Ramaj, Vogelsangstrasse 12a, 8590 Romanshorn
Projekt: Neubau Balkon Südseite
Lage: Am Gihl 2, Parzelle 501, Bischofszell

Bauherr: Werner Bartholdi, Obidörfli 9, 9220 Bischofszell
Projekt: Glasdach mit Beschattung
Lage: Obidörfli 9, Parzelle 1012, Bischofszell

Überarbeitung Genereller Entwässerungsplan (GEP) Auftragsvergabe
Der Stadtrat erteilt dem Ingenieurbüro NRP, Weinfelden den Auftrag zur Überarbeitung des generellen Entwässerungsplans im budgetierten Rahmen. Der Auftragsvergabe ging ein ordentliches Submissionsverfahren voraus.
Der generelle Entwässerungsplan (GEP) enthält die wichtigsten Grundlagen der Entwässerung im Gemeindegebiet, und er ist das Planungsinstrument für den finanz- und umweltbewussten Unterhalt der Entwässerungsinfrastruktur. Zudem ist er behördenverbindlich und gibt die Rahmenbedingungen für die Liegenschaftsentwässerung vor. Die generelle Entwässerungsplanung berücksichtigt die gesamte Entwässerung des Gebietes und den Zustand der Gewässer. Es ist nun an der Zeit, den bestehenden GEP fachmännisch überprüfen zu lassen und, dort wo nötig, zu überarbeiten. Für Bischofszell umfasst der Ingenieurauftrag ausserdem die Organisation des Kanalisationsunterhalts mit entsprechender Nachführung des GEP.

Gebühren- und Benutzungsordnung Jugendhaus
Das Jugendhaus am Standort Bleicherweg 6 ist seit rund zwei Jahren in Betrieb. Neben dem Jugendtreff wird die Liegenschaft regelmässig für Veranstaltungen von diversen Institutionen genutzt. Mit dem Ziel von einheitlichen Regeln erlässt der Stadtrat per 1. Juni 2018 eine Benutzungs- und Gebührenordnung für die externe Vermietung der Räumlichkeiten. Die Dokumente werden demnächst auf der Website der Stadt aufgeschaltet. Mit der Koordination der Vermietung wird die Fachstelle Jugendarbeit (ab August: Fachstelle Gesundheit und Gesellschaft) beauftragt.

Genehmigung Leistungsvereinbarung mit dem Verein Stadtfest
Vom 23.-25. August 2019 wird nach zehn Jahren Pause wieder ein Stadtfest ausgetragen. Die Organisation übernimmt ein zu diesem Zweck gegründeter Verein unter der Leitung von Martin Herzog, welcher bereits dem Stadtfest im Jahr 2009 als OK Präsident vorstand. Die Stadt ihrerseits unterstützt den Verein in diversen Belangen. Um die Rahmenbedingungen frühzeitig klar zu regeln, wurde zwischen Verein und Stadt eine Leistungsvereinbarung erarbeitet. Diese regelt Ziel und Zweck, diverse Modalitäten rund um die Organisation, das Engagement des Vereins und der städtischen Stellen im Einzelnen sowie die finanzielle Unterstützung. Letztere unter dem Vorbehalt der Zustimmung zum städtischen Budget durch den Souverän im kommenden November. Die Initiierung eines Stadtfestes hat der Stadtrat in seiner Stadtstrategie 2015-2019 als Ziel definiert.

Einbürgerungsgespräche
Im Rahmen des Vorverfahrens zur Erlangung des Schweizer Bürgerrechts beurteilt der Stadtrat zwei Einbürgerungsgesuche. Er führt dazu Gespräche mit den ausländischen Gesuchstellenden. Beide Personen sind in Bischofszell aufgewachsen und gut integriert. Der Stadtrat kommt in einem Fall zum Schluss, dass sämtliche Voraussetzungen für eine Aufnahme in das Bischofszeller und Schweizer Bürgerrecht erfüllt sind. Er wird das Gesuch der Gemeindeversammlung zur Zustimmung empfehlen sobald die eidgenössische Einbürgerungsbewilligung der Bundesbehörden vorliegt. Dem zweiten behandelten Einbürgerungsgesuch kann der Stadtrat aktuell nicht vorbehaltlos zustimmen. Er stellt dieses darum zurück und wird zu einem späteren Zeitpunkt, innerhalb von zwei Jahren, eine erneute Beurteilung vornehmen.

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Bischofszell, 25. Mai 2018
Michael Christen, Stadtschreiber / Thomas Weingart, Stadtpräsident
Stadtrat
 

Dokument Newsletter_SR.pdf (pdf, 134.7 kB)


Datum der Neuigkeit 25. Mai 2018