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Informationen aus der Sitzung des Stadtrates vom 20. Juni 2018

Weiterführende Informationen http://www.bischofszell.ch

Der Stadtrat informiert wie folgt aus seiner Sitzung vom 20. Juni 2018:

Erteilte Baubewilligungen

Bauherr: Barbara und Paul Wellauer, Kirchgasse 15, 9220 Bischofszell
Projekt: Fassadenrenovation Nordseite
Lage: Kirchgasse 15, Parzelle 166, Bischofszell
 
Bauherr: STWEG Gartenwisweg 3a, c/o R. + C. Heusser, Gartenwisweg 3a, 9220 Bischofszell
Projekt: Autounterstand
Lage: Gartenwisweg, Parzelle 1992, Bischofszell
 
Bauherr: Monika und Peter Amrein, Türkeistrasse 13, 9220 Bischofszell
Projekt: Wohnhaus-Anbau
Lage: Türkeistrasse 13, Parzelle 743, Bischofszell
 
Bauherr: Thomas und Gabriela Portmann, Obere Bisrütistrasse 34a,
9220 Bischofszell
Projekt: Neubau Einfamilienhaus
Lage: Obere Bisrütistrasse 27, Parzelle 1388, Bischofszell
 
Bauherr: Bischofszell Nahrungsmittel AG, Industriestrasse 1, 9220 Bischofszell
Projekt: Thermalölanlage für Beiproduktefriteuse
Lage: Industriestrasse 1.7, Parzelle 850, Bischofszell


Oberflächensanierung der Andrütistrasse - Auftragsvergabe
Aufgrund des schlechten Zustands wird die Andrütistrasse in Schweizersholz durch den Einbau eines Oberflächenbelags saniert. Der Stadtrat erteilt der für diese Art von Strassensanierungen spezialisierten Firma Euphalt AG, Märstetten den entsprechenden Auftrag im Rahmen des genehmigten Budgets. Die Ausführung erfolgt noch in diesem Sommer.

Erlass Parkverbot Sporthalle Bruggwiesen mit Ausnahme Sportanlagenbenutzer
Im Zusammenhang mit der laufenden Umsetzung des Parkierungsreglements möchte der Stadtrat für die Parkplätze bei der Sporthalle Bruggwiesen ein Parkverbot für sogenannte «Dauerparkierer» erwirken. Der Parkplatz soll explizit den Benutzern und Besuchern der Sportanlagen zur Verfügung stehen. Diese sollen die Parkplätze auch weiterhin kostenlos nutzen können. Vom Verbot ausgenommen bleiben ausserdem in Bischofszell stationierte Militäreinheiten sowie einzelne Dauermieter der Parkplätze. Das Areal befindet sich nicht auf dem Gemeindegebiet Bischofszell. Es wird daher ein entsprechendes Gesuch um Erlass des Parkverbots bei der Gemeinde Zihschlacht-Sitterdorf eingereicht.

Gesamtsanierung Sporthalle Bruggwiesen – Auftragsvergabe für Aussentüren in Metall
Im Zusammenhang mit der zweiten Sanierungsetappe der Sporthalle Bruggwiesen (Gebäudehülle) erteilt der Stadtrat den Auftrag für die Ausfertigung und Montage der Aus-sentüren in Metall an das einheimische Unternehmen Linder GmbH. 

Negative Beurteilung eines Einbürgerungsgesuchs
Der Stadtrat prüft ein vor rund zwei Jahren zurückgestelltes Gesuch um die ordentliche Einbürgerung eines ausländischen Staatsangehörigen erneut. Er muss feststellen, dass die erforderlichen Voraussetzungen für eine Fortsetzung des Einbürgerungsverfahrens auch zum heutigen Zeitpunkt nicht vollumfänglich erfüllt sind. Eine positive Beurteilung ist daher nicht möglich. Dem Bewerber wird daher nahe gelegt, das Gesuch zurückzuziehen und ein solches erneut zu stellen, wenn sämtliche Kriterien erfüllt sind.

Prüfung von Massnahmen zur Reduktion von Sozialhilfeausgaben
Im Jahr 2017 belasteten ausserordentlich hohe Sozialhilfeausgaben die städtische Rech-nung mit Netto-Kosten von CHF 1.66 Mio. Damit wurden die budgetierten Ausgaben um mehr als CHF 800‘000 übertroffen. Für diese Kostenexplosion verantwortlichen zeichneten sich – wie bereits mehrfach öffentlich kommuniziert - insbesondere einige durch die KESB angeordnete Unterbringungen von Personen in Betreuungseinrichtungen sowie Fremdplatzierungen. Die Kostensteuerung im Sozialhilfewesen liegt daher nur teilweise in den Händen der Stadt. Viele Kostentreiber sind fremdbestimmt oder gesetzlich gebunden und daher durch die Stadt nur beschränkt beeinflussbar. Kostenvorhersagen sind nur schwer möglich. Diese Entwicklung wird durch die Stadtbehörden mit Beunruhigung beobachtet.
Im Auftrag des Stadtrats haben die Sozialhilfebehörde und die Sozialen Dienste darum in den vergangenen Monaten Massnahmen geprüft um die steigenden Sozialhilfeausgaben im Rahmen der zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nachhaltig zu reduzieren. Ein entsprechender Bericht mit sofort umzusetzenden Massnahmen liegt dem Stadtrat in der Zwischenzeit vor. Diese reichen von administrativen Optimierungen, engeren Begleitungen von Sozialhilfebezügern über zusätzliche Sparmassnahmen bis hin zu Leistungskürzungen in einem zumutbaren Rahmen.

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Bischofszell, 26. Juni 2018
Michael Christen, Stadtschreiber / Thomas Weingart, Stadtpräsident

 

 

 


Dokument Newsletter_SR.pdf (pdf, 235.9 kB)


Datum der Neuigkeit 27. Juni 2018