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Informationen aus der Sitzung des Stadtrates vom 7. November 2018

Weiterführende Informationen http://www.bischofszell.ch

Der Stadtrat informiert aus seiner Sitzung vom 7. November 2018:

Erteilte Baubewilligungen

Bauherr: Hanna und Anton Sutter, Augartenstrasse 14, 9204 Andwil SG
Projekt: Anbau Terrasse und Eingangbereich, neuer Parkplatz, Wärmepumpe
Lage: Wiesenstrasse 4, Parzelle 953, Bischofszell
 
Bauherr: Erika Allemann, Bachstrasse 22, 9246 Niederbüren
Projekt: Fassadenrenovation Seite Neugasse
Lage: Neugasse 8, Parzelle 53, Bischofszell

Revision Ortsplanung – Verabschiedung Entwurf Baureglement
Das umfangreiche Verfahren um die Revision der Ortsplanung ist weit fortgeschritten und soll voraussichtlich im Jahr 2019 abgeschlossen werden. In diesem Zusammenhang wird unter anderem das Baureglement grundlegend überarbeitet. Der Stadtrat berät und verabschiedet dazu einen ersten Reglementsentwurf, welcher in den letzten Monaten durch eine fachlich besetzte Arbeitsgruppe erarbeitet wurde. Das neue Baureglement lehnt in Grundzügen an ein durch die Regionalplanungsgruppen (RPG) Ober- und Mittelthurgau erarbeitetes Musterreglement an. Berücksichtigt wurden jedoch auch die örtlichen Gegebenheiten. In einem nächsten Schritt wird zum neuen Baureglement ein öffentliches Vernehmlassungsverfahren durchgeführt. Dieses ist im Januar/Februar 2019 vorgesehen.

Regelung betreffend der Treppenanlagen Hoffnungsgut und Sandbänkli
In Übereinstimmung mit der Volksschulbehörde Bischofszell regelt der Stadtrat den künftigen Umgang bezüglich Unterhalt, Sanierung und Ersatz der Treppenanlagen zu den Schulhäusern Hoffnungsgut und Sandbänkli. Es ist diesbezüglich in der Vergangenheit immer wieder zu Unklarheiten gekommen. Die Treppenanlagen sind und bleiben im Eigentum der Volksschulgemeinde, mit einem grundbuchamtlich festgehaltenen öffentlichen Fusswegrecht zu Gunsten der Stadt. Es wird gegenseitig vereinbart, dass der laufende Unterhalt der Treppen, wie Reinigung und Winterdienst, durch die Stadt ausgeführt wird. Bei künftigen Sanierungen oder bei einem Ersatz der Anlagen werden die Kosten unter Berücksichtigung von kantonalen Subventionsbeiträgen hälftig geteilt.

Beurteilung von zwei Gesuchen um Einbürgerung
Der Stadtrat beurteilt zwei Gesuche um die Aufnahme in das Schweizer Bürgerrecht und führt dazu Gespräch mit den Antragsstellern. Er heisst dabei das Gesuch einer ausländischen Familie mit langjährigem Wohnsitz in Bischofszell gut und wird den Antrag um die Einbürgerung an die Gemeindeversammlung richten, sobald die eidgenössische Einbürgerungsbewilligung der Bundesbehörden vorliegt. Dem zweiten vorliegenden Gesuch einer Einzelperson kann der Stadtrat hingegen nicht vorbehaltlos zustimmen. Die Voraussetzungen zur Aufnahme in das Bürgerrecht sind zum heutigen Zeitpunkt nicht genügend erfüllt. Das Einbürgerungsgesuch wird daher vorläufig sistiert und zu einem späteren Zeitpunkt, innerhalb von längstens zwei Jahren, erneut geprüft.

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Bischofszell, 13. November 2018
Michael Christen, Stadtschreiber / Thomas Weingart, Stadtpräsident

 

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Stadtrat
 

Dokument Newsletter_SR.pdf (pdf, 129.6 kB)


Datum der Neuigkeit 16. Nov. 2018