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Informationen aus der Sitzung des Stadtrates vom 19. Dezember 2018

Weiterführende Informationen http://www.bischofszell.ch

Der Stadtrat informiert aus seiner Sitzung vom 19. Dezember 2018:

Sanierung Heidelbergstrasse - Kostenbeteiligung
Die Heidelbergstrasse wurde durch den Kanton saniert. Der Stadtrat genehmigt eine Kostenbeteiligung seitens der Stadt von 33.7%. Dies entspricht einem Betrag von rund CHF 77‘500 und somit 35% mehr als budgetiert. Die Budgetüberschreitung kam zu Stande, weil die Strasse aufgrund des erst im Laufe der Bauarbeiten festgestellten schlechten Zustandes vollumfänglich saniert werden musste. Ursprünglich war lediglich ein Belagsersatz vorgesehen.

Interne Übertragung von stadtpolizeilichen Aufgaben
Seit dem 1. Januar 2018 ist die Dienststelle «Stadtpolizei» direkt der städtischen Abteilung Bau+Sicherheit unterstellt. Mit dem Austritt von Pascal Frei als bisherigem Dienstchef der Stadtpolizei, müssen die entsprechenden Aufgaben und Kompetenzen intern neu geregelt und zugeordnet werden. Der Stadtrat, als oberste Polizeibehörde der Stadt, nimmt den Abteilungsleiter Bau+Sicherheit, Sacha Derron, als Angehörigen der Stadtpolizei in Pflicht und überträgt ihm per 1. Januar 2019 sämtliche in diesem Zusammenhang stehende Kompetenzen. Gestützt auf die regierungsrätliche Verordnung zum Polizeigesetz sowie auf das Reglement über die Stadtpolizei Bischofszell müssen mit stadtpolizeilichen Aufgaben betraute Personen formell legitimiert beziehungsweise in Pflicht genommen werden.

Stille Wahl des Wahlbüros
Die Mitglieder des Wahlbüros können gemäss Gemeindeordnung in einer Stillen Wahl bestimmt werden. Innerhalb der Einreichefrist für Wahlvorschläge mit Stichtag 17. Dezember 2018 sind gleich viele Kandidaturen bei der Stadtkanzlei eingegangen, wie Sitze zu besetzen sind. Der Stadtrat erklärt das Zustandekommen der Stillen Wahl. Auf eine Urnenwahl kann folgedessen verzichtet werden. Für die kommende Amtsperiode vom 1. Juni 2019 bis 31. Mai 2023 gelten die folgenden Personen als Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler beziehungsweise als Mitglieder des Wahlbüros gewählt:

• Achermann Nadja, 1969, Stockerweidstrasse 4, Bischofszell (bisher)

• Binzegger Fabian, 1996, Bitzistrasse 7, Bischofszell (bisher)

• Böhi Marcel, 1978, Bitzisteig 1, Bischofszell (bisher)

• Freiberger Vera, 1973, untere Bisrütistrasse 4, Bischofszell (neu)

• Hemmerle Markus, 1963, Steigstrasse 23, Bischofszell (bisher)

• Hörler Elke, 1962, Waldparkstrasse 4D, Bischofszell (bisher)

• Hug-Schöni Marie-Claire, 1958, Stockerweidstrasse 2, Bischofszell (bisher)

• Sauder Sandra, 1967, Neugasse 11, Bischofszell (neu)

• Scheiwiler Sandro, 1968, Rietwiesstrasse 5, 9220 Bischofszell (bisher)

• Schöb Maya, 1967, Wirbel 6, Halden (bisher)

Steiner Christian, 1958, Stockenerstrasse 14, Bischofszell (neu)

• Würms Paul, 1960, Lindenstrasse 10, Bischofszell (bisher)

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Bischofszell, 27. Dezember 2018
Michael Christen, Stadtschreiber / Thomas Weingart, Stadtpräsident
 

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Stadtrat
 

Dokument Newsletter_SR.pdf (pdf, 282.8 kB)


Datum der Neuigkeit 31. Dez. 2018