Willkommen auf der Website der Gemeinde Bischofszell



Sprungnavigation

Von hier aus können Sie direkt zu folgenden Bereichen springen:
Startseite Alt+0 Navigation Alt+1 Inhalt Alt+2 Suche Alt+3 Inhaltsverzeichnis Alt+4 Seite drucken PDF von aktueller Seite erzeugen

Informationen aus der Sitzung des Stadtrates vom 9. Januar 2019

Weiterführende Informationen http://www.bischofszell.ch

Der Stadtrat informiert aus seiner Sitzung vom 9. Januar 2019:

Erteilte Baubewilligungen

 

Bauherr:

Andreas Kreienbühl, Staufenstrasse 22, 8200 Schaffhausen

Projekt:

Sanierung Einfamilienhaus

Lage:

Kenzenaustrasse 26, Parzele l2817, Schweizersholz

 

 

Bauherr:

Daniel Meyer, Niederbürerstrasse 15, 9220 Bischofszell

Projekt:

Erdwärmesondenbohrung

Lage:

Niederbürerstrasse 15, Parzelle 4001, Bischofszell

 

 

Bauherr:

GSB Personalvorsorge, Fabrikstrasse 14, 9220 Bischofszell

Projekt:

Balkonverglasung

Lage:

Stockenerstrasse 13a, Parzelle 1979, Bischofszell

 

 

Revision Ortsplanung

Im Zusammenhang mit der Revision der Ortsplanung verabschiedet der Stadtrat ein revi­diertes Baureglement, den Zonenplan sowie die Richtpläne zuhanden einer öffentlichen Vernehmlassung. Der Stadtrat lädt dazu die interessierte Bevölkerung zu einer Informationsveranstaltung «INFORUM» am Montag, 21. Januar 2019, 19.00 Uhr in die Bitzihalle. Das Vernehmlassungsverfahren startet im Anschluss an die Informationsveranstaltung und dauert bis Ende April 2019. Über den Zonenplan und das neue Baureglement wird die Bevölkerung im Jahr 2020 abstimmen können.

 

Ausbau obere Bisrütistrasse – Baubeginn in diesem Jahr

Im vergangenen November wurde das Auflageverfahren für ein überarbeitetes Ausbauprojekt der oberen Bisrütistrasse durchgeführt. Eine in der Folge eingegangene Einsprache konnte in der Zwischenzeit bereinigt werden bzw. die Einsprache wurde zurückgezogen. Der Umsetzung des langgehegten Projektes steht damit nichts mehr im Weg. Der Baubeginn ist im kommenden Sommer vorgesehen.

 

Neuer Wasserlieferungsvertrag mit dem Seewasserwerk Romanshorn

Die Stadt Bischofszell schloss sich im Jahr 1990 mit der Gemeinde Romanshorn zu einer einfachen Gesellschaft zusammen mit dem Zweck, das Seewasserwerk Romanshorn gemeinsam auszubauen und zu betreiben. Damals ging man von einem stark steigenden Wasserverbrauch aus, welcher einen wesentlichen Ausbau der Kapazitäten notwendig gemacht hätte. Diese Annahme trat nicht ein. Ein Grossteil der vorgesehenen Ausbauetappen sollen nicht mehr realisiert werden. Die einfache Gesellschaft verliert dadurch ihren Hauptzweck und soll aufgelöst beziehungsweise durch einen neuen Wasserlieferungsvertrag abgelöst werden. Ein gemeinsames Vermögen besteht nicht. Mit der Auflösung der einfachen Gesellschaft entfallen die Investitionsverpflichtungen der Technischen Gemeindebetriebe (TGB). Der neue, durch den Stadtrat genehmigte Wasserlieferungsvertrag regelt die Rechte und Pflichten der Parteien mit Bezug auf Wasserlieferungen der Genossenschaft EW Romanshorn als Betreiberin des Seewasserwerks Romanshorn an die TGB.

 

Neue Richtlinien über die Einbürgerung

Der Stadtrat verabschiedet neue Richtlinien über den Erwerb des Bürgerrechts der Stadt Bischofszell (Einbürgerungsrichtlinien). Diese regeln, gestützt auf die die übergeordnete Gesetzgebung, die Voraussetzungen und die Abläufe der verschiedenen Einbürgerungsverfahren. Die Richtlinien sowie neue Merkblätter werden demnächst auf der Website der Stadt publiziert und können auf Anfrage bei der Stadtkanzlei bezogen werden. Die Überarbeitung wurde notwendig, da Bund und Kanton ihre Bürgerrechtsgesetzgebungen im vergangenen Jahr revidiert haben.

 

Videoüberwachung

Gemäss dem Videoreglement muss der Stadtrat jährlich Notwendigkeit und Verhältnismässigkeit von Videoüberwachungsanlagen auf öffentlichem Grund und öffentlich zugänglichen Orten prüfen. Derzeit wird in Bischofszell das Schwimmbadareal mit sieben installierten Kameras überwacht. Im vergangenen Sommer ist es zu keinen Vorkommnissen gekommen, die eine Sichtung des Datenmaterials erfordert hätten. Der Stadtrat bewilligt aus Sicherheitsgründen eine Fortsetzung der Videoüberwachung im Schwimmbad für die Badesaison 2019. Weitere Videoüberwachungsanlagen werden vorläufig nicht in Betrieb genommen.

 

und ausserdem:

  • wählt der Stadtrat René Strasser aus Bischofszell als Vermietervertreter zum neuen Mitglied der Schlichtungsbehörde im Mietwesen, für die kommende Legislatur vom 1. Juni 2019 bis 31. Mai 2023. Er ersetzt den austretenden Roland Schell.

     

  • nimmt der Stadtrat im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens Stellung zum Entwurf über ein geändertes kantonales Gesetz über die Energienutzung.

 

Bischofszell, 16. Januar 2019

Michael Christen, Stadtschreiber / Thomas Weingart, Stadtpräsident

.


Dokument Newsletter_SR.pdf (pdf, 166.4 kB)


Datum der Neuigkeit 18. Jan. 2019