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Informationen aus der Sitzung des Stadtrates vom 20. November 2019

Weiterführende Informationen http://www.bischofszell.ch

Der Stadtrat informiert aus seiner Sitzung vom 20. November 2019:

Erteilte Baubewilligungen

Bauherr:

Daniel Meyer, Niederbürerstrasse 15, 9220 Bischofszell

Projekt:

Neuerstellung Wintergarten, Fenstervergrösserung und Ersatz Balkonge­länder Südseite

Lage:

Niederbürerstrasse 15, Parzelle 4001, Bischofszell

Bauherr:

Adrian Gut, Kirchgasse 31, 9220 Bischofszell

Gianfranco Christen, Kirchgasse 25, 9220 Bischofszell

Projekt:

Fensterersatz Nord und West (1.+2. OG)

Lage:

Kirchgasse 33, Parzelle 158, Bischofszell

Bauherr:

GHW Immobilien AG, Frauenfelderstrasse 40, 8570 Weinfelden

Projekt:

1. Neubau 4 Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage

2. Ausnahmebewilligung Gebäudehöhe

Lage:

Schweizersholzstrasse 1, 3, 5, 7, Parzelle 647, Bischofszell

Bauherr:

Patrik Eigenmann, Gloggershausstrasse 24, 9223 Schweizersholz

Projekt:

Futterlagerraum / Remise

Lage:

Gloggershausstrasse, Parzelle 2278, Schweizersholz

Bauherr:

Bischofszell Nahrungsmittel AG, Industriestrasse 1, 9220 Bischofszell

Projekt:

Umnutzung bestehende Lagerfläche in Werkstatt

Lage:

Industriestrasse 1.17, Parzelle 850, Bischofszell

 

Bachöffnung Areal Bruggmühle und Umlegung Hochwasserentlastung – Vergabe Ingenieurauftrag
Die Baubewilligung für die neue Wohnüberbauung Bruggmühle ist rechtskräftig. Der Bau­beginn ist gemäss Bauherrschaft im kommenden Frühjahr vorgesehen. Im Zusammen­hang mit dem Projekt wird die als eingedohlter Bach (Bach am Yberg) eingestufte Re­genwasserleitung umgelegt und neu offen geführt. Ebenfalls muss die Hochwasser­entlastung im Areal Bruggmühle verlegt werden. Zwischen Bauherrschaft und Stadt wurde unlängst ein entsprechender Kostenteiler vereinbart. Der Stadtrat erteilt nun in einem nächsten Schritt und im Rahmen des Budgets den Auftrag für die entsprechenden Ingenieurarbeiten an das Unternehmen NRP Ingenieure AG, Weinfelden.


Anpassungen Schutzplan mit Kultur- und Naturschutzobjektinventar und Schutz­vorschriften
Der Prozess um die Revision der Ortsplanung ist in vollem Gang. Im Zuge des Projektes genehmigt der Stadtrat die durch die Ortsplanungskommission vorgeschlagenen Anpas­sungen des Schutzplans mit dem Kultur- und Naturschutzobjektinventar und den Schutz­vorschriften zum Kultur- und Naturschutz. Der Stadtrat sieht vor, im kommenden Januar eine Vernehmlassung durchzuführen. Ausserdem sollen von Anpassungen betroffene Ei­gentümerinnen und Eigentümer sowie weitere Interessierte die Gelegenheit erhalten, sich im Rahmen von zwei Sprechstunden mit Vertretern der Stadt aus erster Hand zu informieren. Die beiden Veranstaltungen finden am Mittwoch, 8. Januar 2020, ab 17 Uhr bis 19.30 Uhr und am Montag, 13. Januar 2020, ab 17 Uhr bis 19.30 Uhr jeweils im Rathaus (Bürgersaal) statt.
 

Genehmigung Jahresrechnung und Revisionsbericht der Kulturellen Bürgerstiftung Halden
In seiner Funktion als stiftungs- und steuerrechtliches Aufsichtsorgan der Kulturellen Bür­gerstiftung Halden genehmigt der Stadtrat Jahresrechnung und Revisionsbericht per 30. Juni 2019. Gleichzeitig stellt er fest, dass die gesetzlich festgelegten Kriterien für eine Steuerbefreiung der Stiftung weiterhin erfüllt sind.

 

Einführung eines Geschäftsleitungsmodells – Verabschiedung von Grundlagendo­kumenten
Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben den Stadtrat an der Gemeindeversamm­lung im Juni 2018 dazu ermächtigt, die Einführung eines Geschäftsleitungsmodells (GLM) als neues Verwaltungsführungsmodell zu prüfen und entsprechende Entscheidungs­grundlagen zu erarbeiten. Mit dem GLM sollen unter anderem eine klarere Trennung zwi­schen strategischer und operativer Führung und somit eine Entlastung der einzelnen Stadtratsmitglieder erreicht werden. Das GLM soll ausserdem zu Prozessoptimierungen und einer Effizienzsteigerung innerhalb der Stadtverwaltung führen. Der umfassende Evaluationsprozess ist in der Zwischenzeit weit vorangeschritten.

In diesem Zusammenhang hat eine Arbeitsgruppe mit Vertretern des Stadtrates, der Stadtverwaltung, Personen aus der Bevölkerung sowie einer juristischen Begleitung die Gemeindeordnung aus dem Jahr 2009 grundlegend überarbeitet. Ebenfalls erarbeitet wurden in der Zwischenzeit eine neue Geschäftsordnung, ein Reglement über die Ge­schäfts- und Rechnungsprüfungskommission sowie ein Reglement über ein neu zu schaffendes Landkreditkonto.

Sämtliche Dokumente werden durch den Stadtrat verabschiedet und für einen öffentlichen Vernehmlassungsprozess freigegeben. Nach der nun folgenden rechtlichen Vorprüfung durch den Kanton, wird die Vernehmlassung ca. im Februar/März 2020 starten. Der Pro­zess wird mit einem Informationsanlass angestossen. Der entsprechende Termin wird rechtzeitig kommuniziert. Im Optimalfall kann an der Urnenabstimmung vom 27. Septem­ber 2020 über die neue Gemeindeordnung befunden werden. Die weiteren Dokumente werden voraussichtlich in einem Jahr der Gemeindeversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt.

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Bischofszell, 22. November 2019
Michael Christen, Stadtschreiber / Thomas Weingart, Stadtpräsident

 

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Stadtrat
 

Dokument Newsletter_SR.pdf (pdf, 89.7 kB)


Datum der Neuigkeit 22. Nov. 2019