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Informationen aus der Sitzung des Stadtrates vom 15. Januar 2020

Weiterführende Informationen http://www.bischofszell.ch

Der Stadtrat informiert aus seiner Sitzung vom 15. Januar 2020:

Erteilte Baubewilligungen

Bauherr:

Sonia Bruno und Luigi Piccolo, Grünaustrasse 4, 9215 Schönenberg an der Thur

Projekt:

Neubau Einfamilienhaus

Lage:

Wirbel 8, Parzelle 3185, Halden

Bauherr:

Bruno Sager, Grubplatz 4, 9220 Bischofszell

Projekt:

Fassadenrenovation, Fensterersatz 2.+3. OG (gegen Grubplatz)

Lage:

Grubplatz 4, Parzelle 94, Bischofszell

 

Einführung von «Hallenferien» für die Sport- und Mehrzweckhallen
Im Zusammenhang mit einer Optimierung der Pikett- und Stellvertreterlösungen und zur Entlastung der Hallenwarte, beschliesst der Stadtrat, ab sofort «Hallenferien» einzuführen. Diese betreffen die städtischen Sport- und Mehrzweckgebäude Bruggwiesen, Bitzi und Kornhalle. Während den Hallenferien über Weihnachten/Neujahr (2 Wochen), Sportferien (1 Woche) und den Sommerferien (1.-3. Schulferienwoche) bleiben die erwähnten Hallen generell geschlossen. Bei Veranstaltungen können in Absprache mit der Bereichsleitung Liegenschaften und Anlagen Ausnahmen bewilligt werden.


Videoüberwachung auf öffentlichem Grund
Gemäss dem geltenden Videoreglement muss der Stadtrat jährlich Notwendigkeit und Verhältnismässigkeit von Videoüberwachungsanlagen auf öffentlichem Grund und öffentlich zugänglichen Orten prüfen. Derzeit wird in Bischofszell das Schwimmbadareal mit sieben installierten Kameras überwacht. Der Stadtrat bewilligt aus Sicherheitsgründen eine Fortsetzung der Videoüberwachung im Schwimmbad für die Badesaison 2020. Weitere Videoüberwachungsanlagen werden in Bischofszell vorläufig nicht in Betrieb genommen.
 

Erlass von Benutzungsrichtlinien für ein «Coworking Space»
Der Stadtrat hat im vergangenen Jahr beschlossen, im Rathaus Büroinfrastruktur für erwerbstätige und selbständigerwerbende Personen als unabhängigen und flexiblen Gemeinschafts-Arbeitsplatz befristet zur Verfügung zu stellen. Das sogenannte Coworking Space hat mitunter zum Ziel, lange Arbeitswege zu vermeiden und damit mehr Zeit für die Familie zu gewinnen.
Mit entsprechenden Benutzungsrichtlinien regelt der Stadtrat die Rahmenbedingungen und Tarife für die Raummiete. Die Richtlinien können auf der Website der Stadt oder im Rathaus bezogen werden. Bereits nutzen diverse Personen die Möglichkeit des Coworking Space im Rathaus.
 

Strafanzeige wegen Widerhandlung gegen das Gastgewerbegesetz
Die Stadt musste kürzlich gegen zwei Personen Strafanzeige infolge Widerhandlung gegen das kantonale Gastgewerbegesetz bei der Staatsanwaltschaft erstatten. Den angezeigten Personen wird vorgeworfen, ohne im Besitz eines Patents oder einer Bewilligung durch den Stadtrat zu sein, und trotz Verwarnung, das Restaurationslokal am Obertor 9 (ehemals Restaurant Ilge) gastgewerblich betrieben zu haben. Gleichzeitig wurde die umgehende Schliessung des Lokals verfügt.

 

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Bischofszell, 20. Januar 2020
Michael Christen, Stadtschreiber / Thomas Weingart, Stadtpräsident

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Stadtrat
 

Dokument Newsletter_SR.pdf (pdf, 86.7 kB)


Datum der Neuigkeit 22. Jan. 2020