Informationen aus dem Stadtrat

19. Februar 2021
Der Stadtrat informiert aus seiner Sitzung vom 10. Februar 2021:

Erteilte Baubewilligungen

Bauherr: Irene und Erwin Hohermuth, Steigstrasse 11, 9220 Bischofszell
Projekt: Umbau Wohnhaus Erdgeschoss
Lage: Steigstrasse 11, Parzelle 252, Bischofszell

Bauherr: Michael Moser, Untere Bisrütistrasse 10, 9220 Bischofszell
Projekt: Fassadenrenovation
Lage: Untere Bisrütistrasse 10, Parzelle 1395, Bischofszell

Bauherr: Ernst Engeler, Obergasse 12, 9220 Bischofszell
Projekt: Schwedenofen mit Kamin
Lage: Laubeggstrasse 16, Parzelle 1182, Bischofszell

Bauherr: Fabienne Fitze und Ralf Bechtiger, Brunnenweg 1, 9223 Halden
Projekt: Neubau Kleintierstall
Lage: Brunnenweg 1, Parzelle 3155, Halden

Bauherr: Marlen und Peter Studer, Obere Bisrütistrasse 19a, 9220 Bischofszell
Projekt: Stützmauer mit Sichtschutzelementen, Gartengestaltung
Lage: Obere Bisrütistrasse 19a, Parzelle 1920, Bischofszell



Innensanierung Sporthalle Bruggwiesen – Auftragsvergaben
Im Rahmen der aktuellen Sanierungsetappe (Innensanierung) der Sporthalle Bruggwiesen erteilt der Stadtrat folgende Auftragsvergaben:

  • Ersatz Lüftungsanlage: Zahnd & Co. AG, Kreuzlingen für CHF 166‘975
  • Trennwände WC: Künzle Schreinerei AG, Bischofszell für CHF 18‘283
  • Boden- und Wandebläge (Platten): Friederich AG, Bischofszell für CHF 45‘597.

Erlass einer Planungszone
Der Stadtrat erlässt auf dem eigenen Gemeindegebiet, im Versorgungsrayon des künftigen Heizwärmeverbundes Bischofszell-Sittertal, eine Planungszone. Die öffentliche Publikation ist bereits am 5. Februar erfolgt. Mit der Massnahme möchte der Stadtrat erreichen, dass bei kurzfristigen Baugesuchen für Neubauten im erwähnten Gebiet, bis zur Rechtskraft des Energierichtplans, auf die individuelle Wahl eines nachhaltigen Beheizungssystems Einfluss genommen werden kann.
Bei der Planungszone handelt es sich um ein strategisches Instrument einer Behörde, um mit einer klaren Absicht, eine planerische Ordnung abzuändern oder ein Planungsbedürfnis durchzusetzen. In einem mit einer Planungszone belegten Gebiet darf baulich nichts unternommen werden, das einer künftigen Nutzungsplanung zuwider laufen würde. Planungszonen werden befristet erlassen.

Beschaffung Logistikfahrzeug Feuerwehr
Die Stimmberechtigten haben der Beschaffung eines neuen Logistikfahrzeuges für die Feuerwehr an der Budget-Gemeindeversammlung im vergangenen November zugestimmt. Nach einem durchgeführten Submissionsverfahren erteilt der Stadtrat den Beschaffungsauftrag des Fahrzeuges, Marke IVECO Daily 70C18H A8D 4x4 zum Gesamtpreis von CHF 161‘531 der Firma Tony Brändle AG, Wängi. Mindestens die Hälfte dieses Betrages wird durch kantonale Subventionen gedeckt.

Ersatzwahl für den Verwaltungsrat der TGB
Aus einer Reihe von Bewerbungen wählt der Stadtrat den Bischofszeller Andreas Forrer als neues Mitglied im Verwaltungsrat der Technischen Gemeindebetriebe Bischofszell TGB. Er ersetzt damit Corsin Anhorn, welcher auf eigenen Wunsch per Ende 2020 aus dem strategischen Führungsgremium der TGB ausgeschieden ist. Der 46-jährige Forrer ist diplomierter Bauingenieur HTL und aktuell als Kantonsingenieur beim Kanton Appenzell I.Rh. tätig. Ab kommendem April wird er stellvertretender Strasseninspektor und Leiter Verkehrsinfrastruktur im Kanton St. Gallen. Andreas Forrer ist ausserdem Mitglied der Schulbehörde. Für den Stadtrat verfügt der neu gewählte Verwaltungsrat über das nötige Rüstzeug und insbesondere über die entsprechenden Fachkompetenzen, um die Vakanz im Gremium optimal zu schliessen.

Höherer Aufwandüberschuss als erwartet
Über die Weihnachtsfeiertage, bis Mitte Januar, sind im Altersheim Bürgerhof trotz entsprechenden Schutzmassnahmen mehrere Bewohnerinnen und Bewohner an den Folgen einer COVID-19 Infektion verstorben. Der Stadtrat und die Bürgerhofkommission bedauern diese traurige Entwicklung ausserordentlich.
Von insgesamt 28 Betten sind aktuell nur 19 belegt. Rund ein Drittel der Kapazität ist damit nicht ausgeschöpft. Aufgrund der jetzigen Situation und den präventiven Massnahmen des Bundes im Zusammenhang mit den Virus-Mutationen muss davon ausgegangen werden, dass es auch in nächster Zeit kaum Neueintritte geben wird. Unter diesen Voraussetzungen ist schon jetzt absehbar, dass der Bürgerhof als Institution nicht in der Lage sein wird, die aktuelle Situation aufgrund von fehlenden Einnahmen finanziell zu bewältigen. Der Stadtrat beschliesst daher verschiedene Entlastungsmassnahmen. Unter anderem erhöht er das bestehende Darlehen der Stadt von CHF 250‘000 zinslos auf maximal CHF 750‘000. Trotz der Massnahmen wird das Jahresergebnis 2021 aller Voraussicht nach deutlich schlechter ausfallen, als budgetiert. Gemäss einer Hochrechnung ist für die Betriebsrechnung per Ende Jahr mit einem Verlust von rund CHF 590‘000 zu rechnen.

Videoüberwachung
Der Stadtrat hat einmal jährlich die Zweck- und Verhältnismässigkeit von Videoüberwachungsanlagen auf dem öffentlichen Grund und auf öffentlichen zugänglichen Plätzen zu prüfen. In Bischofszell werden der Bereich Schloss/Känzeli und das Schwimmbad-Areal videoüberwacht. Letzteres nur während der Sommersaison. Der Stadtrat beschliesst, die bestehende Videoüberwachung aus Sicherheitsgründen und zur Prävention gegen Sachbeschädigungen auch im laufenden Jahr aufrechtzuerhalten. Eine Erweiterung der Überwachung drängt sich hingegen derzeit nicht auf.

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Bischofszell, 17. Februar 2021
Michael Christen, Stadtschreiber / Thomas Weingart, Stadtpräsident

 

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