Informationen aus den Sitzungen von Stadtrat und Geschäftsleitung

Erteilte Baubewilligungen

Bauherr:        Thomas und Ruth Fässler, Amriswilerstrasse 39, 8589 Sitterdorf
Projekt:          Projektänderung: Nutzungsänderung Erdgeschoss neu als Laden/
                        Studio (ruhiges Gewerbe), Schaufenster mit Schiebeflügel, Umnutzung
                        Werkstatt zu Garagen, Aussenzugang zum Untergeschoss, 
                        Aussenabstellplätze
Lage:              Marktgasse 20, Parzelle 126, Bischofszell

Bauherr:          Christian Brühwiler, Zimmereiweg 1, 9246 Niederbüren
Projekt:          Neuerstellung Zu- und Wegfahrt und Lagerplatz, Böschungsauffüllung
Lage:              Östliche Lettenstrasse 16, Parzelle 871, Bischofszell

Bauherr:        Kirujaliny und Sujivan Srikantharajah, Bleicherweg 2a, 9220 Bischofszell
Projekt:          Ersatz Elektroheizung durch Luft/Wasser Wärmepumpe und
                        Innenausbau
Lage:              Bleicherweg 2b, Parzelle 1748, Bischofszell

Bauherr:        Viktor Eisenegger, Obertor 15a, 9220 Bischofszell
Projekt:          Ersatz Ölheizung durch Luft/Wasser Wärmepumpe
Lage:              Sittertalstrasse 4a, Parzelle 396, Bischofszell
 

Legislaturplanung 2023 bis 2027
Stadtrat und Geschäftsleitung haben gemeinsam die Legislaturziele für die laufende Amtsdauer 2023 bis 2027 festgelegt. Sie skizzieren damit ein Zukunftsbild der Gemeinde, das der Stadtrat mit seiner Politik in den nächsten Jahren ansteuern möchte. Dazu wurden unter dem Credo «weniger ist mehr» verschiedene Massnahmen beschlossen, die fortlaufend umgesetzt und sporadisch überprüft werden sollen. Als Grundlage für die Zielfestlegung diente unter anderem die im letzten Jahr durchgeführte Bevölkerungsumfrage. Die Legislaturplanung wird der interessierten Bevölkerung anlässlich der Gemeindeversammlung am 27. November präsentiert.

Überarbeitung Gestaltungsplan «am Bahnhof»
Im Zusammenhang mit einem geplanten Wohn- und Gewerbebauvorhaben soll der geltende Gestaltungsplan «am Bahnhof» durch einen neuen Gestaltungsplan ersetzt werden. In diesem sollen künftige Entwicklungen in der näheren Umgebung des Bahnhofs berücksichtigt werden. Der Stadtrat legt nach Absprache mit den betreffenden Grundeigentümern einen sogenannten Gestaltungsplanperimeter sowie entsprechende Anforderungen an den Gestaltungsplan fest. Es ist vorgesehen, dass sich die Stadt mit 20% an den Kosten der Gestaltungsplanüberarbeitung beteiligen wird.

Überprüfung der Überbauungsziffer
Das im Rahmen mit der Revision der Ortsplanung überarbeitete Baureglement schreibt vor, dass in den neu geschaffenen Zentrumszonen (Z3 und Z4) die sogenannte Überbauungsziffer für die Berechnung des erlaubten Überbauungsgrades eines Grundstückes angewendet werden muss. Die Überbauungsziffer stellt die anrechenbare Gebäudefläche in ein Verhältnis zur anrechenbaren Grundstückfläche. Im Hinblick auf künftige Entwicklungen zeichnet sich nun ab, dass eine strikte Umsetzung der Überbauungsziffer in der Zentrumszone zu unwirtschaftlichen Ergebnissen führen kann, die zudem dem Ziel der Innenverdichtung zuwiderlaufen. Der Stadtrat beschliesst daher, eine Anpassung der Überbauungsziffer in den Zentrumszonen zu prüfen. Sobald die Prüfung abgeschlossen ist, wird der Stadtrat informieren und die öffentliche Auflage für weitere Anpassungen an der Ortsplanung durchführen.

Reduzierte Weihnachtsbeleuchtung
Die Risiken für eine Energiemangellage im kommenden Winter werden durch die Elektrizitätswirtschaft und die Gasversorgung weiterhin als hoch beurteilt. Der Stadtrat hat darum entschieden, weitgehend auf die Weihnachtsbeleuchtung zu verzichten. Ausnahme bilden der Adventsmarkt-Rayon Grubplatz Ost und West, Marktgasse, Tuchgasse und Kirchgasse. Ebenfalls aufgestellt wird der beleuchtete Weihnachtsbaum auf dem Grubplatz.

Statutarische Beschlüsse zu den Technischen Gemeindebetrieben
Gestützt auf die Statuten der Technischen Gemeindebetriebe Bischofszell (TGB):

• wählt der Stadtrat den Verwaltungsrat in der folgenden bisherigen Zusammensetzung für ein weiteres Jahr: Jolanda Eichenberger, Präsidentin (Bürglen), Cornelia Büchi (Uesslingen), Andreas Forrer (Bischofszell), Federico Pedrazzini (Bischofszell), Hans Ulrich Pickel (Arbon).
• legt der Stadtrat die Verzinsung des Dotationskapitals gemäss dem durchschnittlichen Kapitalkostensatz für Investitionen ins Stromnetz des Eidg. Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) für das Tarifjahr 2024 auf 4.13% fest.
• erteilt der Stadtrat der Betriebskommission, dem Verwaltungsrat sowie der Geschäftsleitung Entlastung per Ende des vergangenen Geschäftsjahrs.

Erteilung Gastgewerbebewilligung
Pedro Filipo Oliveira aus Niederbüren wird die Bewilligung zur Führung eines Imbisslokals (Kioskwirtschaft) für das «Oliveira’s Burger House», Bahnhofstrasse 6, Bischofszell erteilt. Die Bewilligung berechtigt zur Abgabe von Speisen und Getränken zur Mitnahme sowie zur Konsumation vor Ort mit einem beschränkten Platzangebot.